Viele Vermisste
Mächtiger Präsident
Trump begnadigt Verbrecher – darf das UHBP auch?
Unser Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist mächtiger als man meinen möchte. Doch die Zahlen zeigen, dass er mit Haftentlassungen und Gnadenakten sorgsam umgeht.
(Bild: P. Huber, APA/HANS KLAUS TECHT, Krone KREATIV)
Joe Biden begnadigte vor seinem Abgang noch rasch unter anderen seinen straffällig gewordenen Sohn Hunter, Donald Trump zum Amtsantritt mehr als 1000 gewalttätige Kapitolstürmer – solche Machtdemonstrationen wären dem österreichischen Bundespräsidenten natürlich nicht möglich. Oder doch? Die Gesetzeslage überrascht.
Mit ihrer Unterschrift haben binnen weniger Tage zwei amerikanische Staatsoberhäupter für Entrüstung bei Juristen gesorgt – Joe Biden begnadigte Familie und Freunde, gegen die ermittelt wurde. Und Nachfolger Donald Trump sorgte mit quietschendem Filzstift dafür, dass rund 1500 seiner Anhänger nach dem Sturm auf das Kapitol 2021 nicht mehr als verurteilte Gewaltverbrecher gelten, sondern als „Opfer eines korrupten Rechtssystems“. Solche Begnadigungswellen wären bei uns undenkbar. Oder?
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