Verhandlungen mit Land

Finanzloch: Bücherei und Freibad hängen in Luft

Das Freibad in Ried sorgte zuletzt für einen Abgang von rund 500.000 Euro.

(Bild: Markus Wenzel)

Wegen des Minus im Budgetvoranschlag muss die Stadt Ried die freiwilligen Abgaben von 1,5 Millionen Euro dem Land zur Prüfung vorlegen. Dabei drohen Einschnitte bei Freizeiteinrichtungen oder Subventionen der Sport- und Kulturvereine. Der Bürgermeister rechnet mit harten Verhandlungen. 

Ein Loch von rund sechs Millionen Euro klafft im Budget der Stadt Ried. Sie ist damit eine Härteausgleichsgemeinde und verliert dadurch sehr viel an Eigenständigkeit. Nächste Woche will die Stadt der Bezirkshauptmannschaft die Zahlen vorlegen, um in weiterer Folge auf den „Segen“ des Landes hoffen zu können. Am Prüfstand stehen dabei auch die sogenannten freiwilligen Abgaben der Stadt. Sie belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro und umfassen u. a. den Abgang für das Freibad in der Höhe von einer halben Million Euro und rund 250.000 Euro für die Stadtbücherei.

Vereine müssen bangen
Ein weiterer Posten sind die rund 500.000 Euro an Förderungen der Vereine. Bürgermeister Bernhard Zwielehner (ÖVP) kündigt „harte Diskussionen“ mit dem Land an, denn laut den Vorgaben für Härteausgleichsgemeinden dürfte Ried nur noch 250.000 Euro an freiwilligen Abgaben tätigen: „Damit wäre aber eigentlich nur die Bücherei gerettet. Ich werde aber sicher nicht die Vereine in den Konkurs schicken, weil ich ihnen Förderungen streiche und plötzlich auch Mieten für die Hallenbenützung verrechnen muss. Das geht mit mir sicher nicht. Es geht um das Gemeinwohl.“

Eine Zitterpartie könnte aber auch die Debatte um die Stadtbücherei werden. „Vom Land wird ein Abgang von zwei Euro pro Einwohner anerkannt. Das wären etwas mehr als 25.000 Euro. Die Bücherei ist eine Dienstleistung, die auch viele aus den Umlandgemeinden nutzen.“

Auf Wohlwollen angewiesen
Ähnlich sei auch die Situation beim Freibad: „Wir sind vom Wohlwollen des Landes abhängig. Das Freibad ist aber ebenso eine wichtige Einrichtung für den Bezirk Ried. Schärding war in einer ähnlichen Situation. Da gab es eine Lex Schärding, deshalb hoffe ich, dass es etwas Ähnliches für Ried geben wird. Es kann aber schon sein, dass wir an gewissen Schrauben drehen werden müssen.“