Gemeinderatswahl in NÖ

Die (Polit-)Karten werden nun neu gemischt

Wie die Wahl ausgehen wird, steht in den Sternen. Das Gesamtergebnis ist dabei wenig aussagekräftig – es geht sozusagen um 568 Einzelfälle.

(Bild: @crisblazmar/stock.adobe.com)

Mehr als 1,3 Millionen Niederösterreicher können am Sonntag ihrer Bürgerpflicht nachkommen und die Zusammensetzung des Gemeinderates ihres Heimatortes neu bestimmen. Die „Krone“ wird Sie natürlich live durch den Wahltag begleiten. Und geht schon vorab den Fragen nach: Warum ein Vergleich zu letzten Wahl hinkt – und wann Bürgermeister eigentlich gewählt werden.

Gemessen am Gesamtergebnis hält die ÖVP in Niederösterreichs Gemeinden die absolute Mehrheit. Freilich ist das vor Ort nicht überall der Fall – bei Kommunalwahlen ist es also schwer, überhaupt so etwas wie ein Gesamtergebnis zu nennen. Genau genommen finden nämlich 568 Einzelwahlen statt. Vergleiche zum Ergebnis von 2020 zu ziehen, ist aus mehreren Gründen schwierig.

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Nicht alle Gemeinden wählen am Sonntag
Erstens wählen neben den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs auch die Gemeinden Vösendorf und Pernersdorf nicht mit, weil hier erst 2024 und damit innerhalb der Übergangsfrist über eine neue Zusammensetzung des Ortsparlaments abgestimmt wurde.

Mehr als 30.000 zumeist ehrenamtliche Wahlhelfer garantieren einen reibungslosen Ablauf. Von Amts wegen im Dienst sind die Leiter des IT-Projektmanagements Martin Riederer (rechts) und Josef Schnürer, Chef der Anwendungsentwicklung im Amt der NÖ Landesregierung. Sie sorgen mit akribischem Blick dafür, dass die Ergebnisse aus den Gemeinden für alle polit- interessierten Bürger – und natürlich auch die „Krone“ – rasch und übersichtlich verfügbar sein werden.

(Bild: Molnar Attila/Attila Molnar)

Und zweitens fallen mit der Wahlrechtsreform die Zweitwohnsitzer weg – insgesamt sind also „nur“ noch 1,314.645 Niederösterreicher wahlberechtigt. Das ist ein Minus von knapp 11 Prozent. Auch bei den Mandaten wird der Vergleich kräftig hinken. Wie berichtet, steigt die Zahl der zu vergebenden Posten in den Gemeinderäten auf 11.873 deutlich an. Grund dafür ist das allgemeine Bevölkerungsplus.

Weder Werbung noch Waffen erlaubt

Zur Verbotszone werden die niederösterreichischen Wahllokale: Denn im Umkreis von 100 Metern ist jede Art von Wahlwerbung verboten. Aber nicht nur das: Auch das Tragen von Waffen innerhalb dieser Zone wird streng geahndet.

Manche gewinnt man, manche verliert man

Was sich die Parteien erwarten

Was erwarten sich also die Parteien? Die Volkspartei tritt erstmals nicht in allen Gemeinden an, wird den „Ausreißer“ Zillingdorf im Bezirk Wiener Neustadt – wo schwarze Gemeinderäte diesmal mit einer Bürgerliste an den Start gehen – aber nach der Wahl gerne für sich beanspruchen. Dass man heuer Gemeinden verlieren wird, ist unbestritten. „Wir haben bei jeder Wahl ein paar Orte, in denen sich die Mehrheiten drehen“, so ein Parteisprecher zur „Krone“.

Schafft die FPÖ nächsten Wahlerfolg?
Das heißt im Umkehrschluss, dass die „Bürgermeisterpartei“ – wie sich die ÖVP gerne selbst tituliert – aber auch wieder ein paar Gemeinden holen wird. Meistens wechselt man sich übrigens mit der SPÖ ab, die heuer in 538 Kommunen an den Start geht. Die FPÖ will in 444 Gemeinden punkten – und hat erstmals eine ernsthafte Chance, auch den einen oder anderen Chefsessel im Land ergattern.

Werden die Freiheitlichen also den ersten blauen Bürgermeister feiern können? Das ist unwahrscheinlich – denn um das mit Sicherheit zu sagen, müssten sie schon eine absolute Mehrheit holen. Gewählt werden ja bekanntlich nur die Gemeinderäte, die dann ihrerseits die Stadt- und Ortschefs küren.

Warum einzelne Sitze in den Gemeinden freibleiben könnten

Je nach Einwohnerzahl sitzen 13 bis 41 Mitglieder in einem niederösterreichischen Gemeinderat. Erhält eine Partei oder Liste aber durch die Stimmenabgaben mehr Mandate, als diese Kandidaten zuvor gemeldet hat, könnten Sitze freibleiben. Nachmeldungen sind laut dem blau-gelben Wahlgesetz nämlich nicht vorgesehen. Einzige Folge: Die Stimmrechte verfallen einfach, im Gemeinderat müssen aber – ähnlich wie bei der Beschlussfähigkeit – zwei Drittel aller Mandate besetzt sein, um zu arbeiten.

Doch dafür haben die Mandatare noch reichlich Zeit. Vorausgesetzt es gibt keine Einsprüche gegen das Endergebnis, finden die konstituierenden Sitzungen frühestens am 11. Februar, spätestens jedoch am 11. März statt. Und in einer Handvoll Gemeinden zwischen Enns und Leitha steht schon vor der Wahl fest, dass auf eine Wiederholung gepocht werden wird.