Filzmaier analysiert

Experte zu Wahlen in NÖ:“Siege haben viele Väter“

Peter FIlzmaier analysiert für die „Krone“.

(Bild: Imre Antal)

Professor Peter Filzmaier analysiert für die „Krone“ das Ergebnis der NÖ-Gemeinderatswahlen. Sein Fazit: Vor allem die Zweitwohnsitzer-Reform kosteten der Volkspartei viele Stimmen.

Siege haben viele Väter, Niederlagen sind ein Waisenkind. Daher ist es für die Parteien eine Art Volkssport, sich jeweils Wahlergebnisse in Gemeinden heraussucht, über die man jubeln kann. Doch was sind die allgemeinen Trends im Land?

1. Es gibt ein West-Ost-Gefälle. Die Gewinne der FPÖ sind im Westen größer. Umgekehrt fällt die ÖVP im Osten oft unter 50 Prozent. Nach den fünf Vierteln Niederösterreichs gerechnet, gibt es im Waldviertel und Teilen des Mostviertels den größten Gewinn für die „Blauen“.
2. Hingegen waren die Ergebnisse der vom Hochwasser betroffenen Gemeinden – gemessen daran, wo es viele Hilfszahlungen gab – eher unauffällig und entsprechen dem Gesamttrend. Weder konnte die ÖVP als Bürgermeister- und somit Krisenmanager-Partei durchgehend profitieren noch die Grünen als Klimapartei massiv zulegen. Nur wenige Ausnahmen bestätigen die Regel.
3. Überall dort, wo die 165.000 Zweitwohnsitzer nicht mehr wahlberechtigt waren, hat die ÖVP stärker verloren als anderswo. Das liegt daran, dass sie diese Gruppe früher am besten ansprechen konnte. Andererseits waren sie Besserverdiener – sonst hätten sie sich ihr Häuschen ja nicht leisten können – und ein gutbürgerliches Stammklientel der ÖVP.
4. Ach ja, und war die Bundespolitik schuld? Das Gesamtergebnis entspricht den Lehren aus der Nationalratswahl: Klare Verluste der ÖVP, trotz zuletzt schlechtem Ergebnis ein zusätzliches Minus der SPÖ und Gewinne der FPÖ. Doch auf Gemeindeebene bleibt die ÖVP dominant und konnte Schadensbegrenzung betreiben. Die FPÖ könnte in den 568 Gemeinden bloß rund eine Handvoll Bürgermeister stellen.

Peter Filzmaier ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität für Weiterbildung in Krems und der Karl-Franzens-Universität Graz.