Auch FPÖ dagegen

Arbeit für Sozialhilfe: ÖVP scheitert mit Vorstoß

Die Mehrheit stimmte gegen gemeinnützige Arbeit für Sozialhilfe in St. Pölten.

(Bild: Stadt Villach)

Der Antrag der St. Pöltner ÖVP, den Empfang der Sozialhilfe an gemeinnützige Arbeit zu knüpfen, wurde im Rathaus von unüblicher „Koalition“ abgeschmettert.

Für reichlich Aufsehen – und auch viel Zustimmung aus der Bevölkerung – hat der Vorstoß der ÖVP in St. Pölten gesorgt, den Bezug der Sozialhilfe in der Landeshauptstadt an gemeinnützige Arbeit zu knüpfen. Eine Pflicht, die auch für Asylwerber gelten sollte. Doch die Volkspartei ist mit ihrem Antrag krachend an SPÖ, Grünen und auch der FPÖ gescheitert.

„Lieber weiter schimpfen“
Sehr zum Ärger von ÖVP-Klubchef Florian Krumböck und seinem Kollegen Alexander Thallmeier: „Die soziale Hängematte stärkt weder die Integration noch den sozialen Zusammenhalt in der Stadt.“ 1600 Sozialhilfebezieher leben laut Krumböck aktuell in St. Pölten, viele von ihnen könnten zur Gemeinnützigkeit verpflichtet werden. „Jeder, der arbeiten gehen kann, könnte für die Parkflächenpflege oder die Schneeräumung herangezogen werden. Rechtlich ist das kein Problem, auch andere Gemeinden zeigen, dass das geht“, so Krumböck. Dass auch die FPÖ abgelehnt hat, einen Beitrag von Asylwerbern für die Gesellschaft zu fordern, stimmt Krumböck nachdenklich: „Man will wohl weiter schimpfen können.“

Nicht arbeiten, abschieben...
Dem widerspricht FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger. Man habe dagegengestimmt, weil man schnellere Asylverfahren fordere. „Menschen, die nicht bei uns bleiben dürfen, sollen nicht gemeinnützig arbeiten, sondern schnellstmöglich abgeschoben werden.“