Auffällig

Blaue drückten dem Land ihren Stempel auf

Blickt die Landesregierung gleichzeitig zurück und nach vorne?

(Bild: Tröster Andreas)

Die Salzburger Landesregierung zieht Bilanz über ihr vergangenes Jahr und stellt heute im Hotel Cool Mama die Weichen für die Machtübernahme der kommenden Landeshauptfrau.

Was ist geschehen, was soll passieren? ÖVP und FPÖ bewerten bei der Regierungsklausur am Mittwoch, was sie im vergangenen Jahre erreicht haben und was im kommenden Jahr umgesetzt werden soll. Zu letzterem hüllen sich die Parteien noch in Schweigen, wollen erst nach der Klausur Details bekannt geben. Im vergangenen Jahr sticht vor allem die FPÖ mit Änderungen hervor, auch wenn diese teils heftig in der Kritik stehen.

Naturschutzgesetz: Dabei erfolgte die Entmachtung der Landesumweltanwaltschaft. Umweltverfahren sollen somit beschleunigt werden.

Pflegegesetz: Das neue Gesetz soll heuer in Kraft treten und qualitativ höhere und individuellere Betreuung ermöglichen.

Das Hotel Cool Mama ist Schauplatz der Klausur.

(Bild: Tröster Andreas)

Wohnbauförderung: Wieder einmal wurde die Wohnbauförderung neu aufgestellt. Neben der Kaufförderung gibt es einen Direktzuschuss für Kredite und ein neues Mietkaufmodell.

Landeshymne: Die Salzburger Landeshymne ist musikalisch und textlich seit Juli 2024 im Landesgesetz verankert.

Abschaffung Koppelungsverbot: Um günstiges Bauland zu ermöglichen, hat die ÖVP seit Jahren gegen das sogenannte Koppelungsverbot gekämpft – mit Erfolg.

Durch Karoline Edtstadler bekommt Marlene Svazek zumindest ein zusätzliches Ressort und somit mehr Verantwortung und Möglichkeiten.

(Bild: wildbild)

Mobilitätsabgabe: 2024 beschlossen, ab Sommer in Kraft: Touristen zahlen künftig mehr Abgabe für die Nächtigung, erhalten im Gegenzug Öffi-Tickets für den Aufenthalt.

S-Link: Die Lokalbahn-Verlängerung mit möglichen Anschlussgleisen sollte den Verkehr revolutionieren. Bei der Volksbefragung in Stadt, Tennengau und Flachgau sprachen sich die Bürger gegen das Großprojekt aus. Es war sicherlich die größte Niederlage der Landesregierung im vergangenen Jahr.

Die Nachwirkungen des unerwarteten Wechsels an der Landesspitze des werden bei der Klausur deutlich spürbar. Denn nach der Absage des Kronprinzen Stefan Schnöll als Nachfolger von ÖVP-Landeschef Wilfried Haslauer wird Noch-Ministerin Karoline Edtstadler ab dem Sommer das Land anführen. Und das schmeckte den Freiheitlichen rund um Marlene Svazek überhaupt nicht. Für die blaue Zustimmung wird daher ein Ressort die Zuständigkeit wechseln. Der Arbeitsmarkt soll von Schnöll zu Svazek wandern. Edtstadler wird am Mittwoch noch nicht dabei sein. Fix ist das Abendprogramm. In der Skybox des Landes verfolgt die Regierung geschlossen das Champions-League-Spiel von Red Bull Salzburg gegen Atlético Madrid.