Die Anzahl der Anzeigen gegen Lenker, die unter dem Einfluss von Rauschmitteln hinter dem Steuer saßen, ist in den letzten zehn Jahren um das Achtfache angestiegen. Salzburgs Verkehrslandesrat Stefan Schnöll will daher höhere Strafen und eine einfachere Handhabung.
Es ist alarmierend! Fast täglich berichtet die Salzburger Polizei von Drogenlenkern, die aus dem Verkehr gezogen wurden. Das will Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) ändern. Bisher hatte er vor allem den Rasern den Kampf angesagt. Das passiert jetzt auch den Drogenlenkern. Geht es nach Schnöll, sollen die Kontrollen effektiver und die Strafen deutlich erhöht werden. Dafür setzt sich der Salzburger auch bei den Koalitionsverhandlungen im Bund zwischen FPÖ und ÖVP ein.
Ein Problem ist das Prozedere bis ein Lenker unter Einfluss von Rauschmitteln wie Cannabis und ähnlichen überführt wird. Derzeit wird ein Schnelltest – ein Speicheltest – durch speziell geschulte Polizisten durchgeführt, wenn dieser eine Beeinträchtigung erkennt. Ist das Ergebnis positiv, ist eine Untersuchung durch den Amtsarzt vorgesehen. Dann geht es – falls der Arzt eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit feststellt – zur Blutabnahme. Das Blut wird anschließend von der Gerichtsmedizin ausgewertet. Aus diesem Gutachten ergibt sich die Strafbarkeit des „Fahrens unter Suchtgiftkonsums“.
„Das ist nicht nur ein großer Aufwand, sondern ist für eine konsequente und effiziente Vorgehensweise auch extrem hinderlich“, so Schnöll und fügt hinzu: „Die Beurteilung, welche bislang der Amtsarzt durchgeführt hat, sollte auch durch geschultes Personal der Polizei auf Grundlage von Schnelltests vor Ort durchgeführt werden können.“ Im vergangenen Jahr wurden österreichweit 8227 Drogenlenker erwischt – achtmal mehr als noch im Jahr 2015.
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