GUTEN MORGEN

Selbst bejubeln | Nur ein Gerippe

Selbst bejubeln. Man wird ja vorsichtig, bei all dem, was wir rund um die Regierungsbildung in den vergangenen Wochen schon erlebt haben: Da wurde bekanntlich Anfang des Jahres aus türkis-rot-pinken Verhandlerkreisen gestreut, dass man schon unmittelbar vor dem Abschluss der Gespräche zur sogenannten Zuckerlkoalition wäre. Und dann ließen zunächst die Neos die Verhandlungen platzen, ehe auch die ÖVP weitere Verhandlungen mit der SPÖ ablehnte. Mittlerweile wird, wie man weiß, eine blau-schwarze Koalition verhandelt. Gestreut wird, dass man in zahlreichen Punkten bereits einig sei. Gleichzeitig hält man aber auch nicht mit Informationen hinter dem Berg, wonach es bei einigen Themen schwer überbrückbare Differenzen gibt. Das wird teilweise stimmen. Und teilweise ist es schlicht Verhandlungsdramaturgie. Um letztlich der Öffentlichkeit verkaufen zu können, wie sehr man sich durchgesetzt habe. Wetten, dass sich – wenn es zu einem blau-schwarzen Abschluss kommt, jede Partei dafür bejubeln wird, was sie alles durchgebracht hat?

Nur ein Gerippe. Wo es im Moment noch besonders hakt: In den Themenbereichen EU samt Haltung zur Ukraine und den Russland-Sanktionen genauso wie bei der Raketenabwehr Sky Shield. Heute etwa tagen die kniffligen Verhandlungsgruppen Außenpolitik und Medien. Zum Medienbereich meldet sich heute in der „Krone“ ORF-Stiftungsratsvorsitzender Lothar Lockl zu Wort. Er warnt vor einer Umsetzung der freiheitlichen Pläne zur ORF-Abspeckung und greift zu drastischen Worten: „Kommt das, dann bleibt vom ORF nur mehr ein Gerippe übrig.“ Streitpunkt in den Verhandlungen ist auch die von der FPÖ geforderte Bankenabgabe, zu der die Blauen am Montag, wie es heißt, einen konkreten Vorschlag vorlegen wollen. Unterdessen dringen aber auch neue Annäherungen ans Licht der Öffentlichkeit: Man wolle bei öffentlichen Ausschreibungen stärker österreichische Firmen zum Zug kommen lassen. Gut - wenn es durchsetzbar ist. Aber schauen wir erst einmal, ob FPÖ und ÖVP überhaupt ein gemeinsames Programm zustande bringen. Man wird ja – siehe oben - vorsichtig.

Kommen Sie gut durch den Freitag!