Koalition im Zeitplan

Rot-Grün hat zwei Drittel der 35 Kapitel geschafft

Die Verhandlungen gehen am Montag um 14 Uhr im Kultur- und Kongresszentrum weiter.

(Bild: Reinhard Judt)

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Grün im Burgenland gehen zügig voran. „Unsere Gespräche sind konstruktiv“, ist von beiden Seiten zu hören. Mit zwei Drittel der vielschichtigen Themenblöcke konnten sich die Gesprächspartner der Fraktionen bereits befassen.

Von Gesundheit und Pflege über Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Weinbau bis zu Verkehr, Sicherheit und Forschung – an vier Tagen saßen die Verhandlerteams mit SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil und Anja Haider-Wallner von den Grünen an der Spitze zusammen, um ein gemeinsames Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen.

In mehr als 30 Stunden sind im 3. Stock des Kultur- und Kongresszentrums in Eisenstadt bereits zwei Drittel der 35 Themenblöcke zur Sprache gekommen.

Viel Arbeit für die Teams
Am Wochenende bleibt der Sitzungsraum leer. Auf Hochtouren wird hinter den Kulissen gearbeitet. In den Büros der Klubs beider Parteien im Landhaus herrscht rege Betriebsamkeit.

„Die Inhalte aus den Verhandlungsrunden der ersten Woche müssen intern abgestimmt werden. Im direkten Kontakt mit den Verhandlungspartnern wird dann im Detail zu Papier gebracht, was besprochen worden ist“, heißt es dazu aus den Reihen der zwei Fraktionen, die für das künftige Regierungsprogramm die Marschrichtung vorgeben.

Positive Atmosphäre
Einstimmig fällt die Beurteilung der bisherigen Arbeit aus. „Alles läuft gut, die Gespräche sind sehr konstruktiv. Wir liegen voll im Zeitplan“, lautet der einhellige Kommentar zur Zwischenbilanz.

Als positives Beispiel werden „Leuchttürme“ genannt, die thematisch für beide Seiten von besonderer Wichtigkeit sind. Konkret betrifft das etwa den Klimaschutz, der als eigenes Landesgesetz noch mehr Bedeutung erlangen soll. Im Verlauf der Verhandlungen werde eine fundierte Grundlage geschaffen, auf der weitreichend aufgebaut werden könne, hieß es.

Morgen geht's um die Besetzung
Ab Montag am frühen Nachmittag wird zwischen den Parteispitzen von Rot und Grün weiterverhandelt. Zuvor stehen noch wichtige Entscheidungen in den obersten Gremien der SPÖ an. Festgelegt werden soll, wer künftig neben Doskozil auf der Regierungsbank sitzt. Abgesehen von Haider-Wallner, werden Leonhard Schneemann, Daniela Winkler und Heinrich Dorner große Chancen für die Aufgaben als Landesräte eingeräumt.