Wiener Neustadt

Erneut zieht eine bunte Stadtregierung ins Rathaus

Klaus Schneeberger bleibt (Stadt-)Chef im Wiener Neustädter Rathaus. Seine Koalitionspartner hat er bereits gefunden. 

(Bild: Patrick Huber, Stadt Wiener Neustadt/Weller,Krone KREATIV)

Aller bunten Dinge sind drei! So bringt es Bürgermeister Klaus Schneeberger auf den Punkt. Der ÖVP-Stadtchef hat in Wiener Neustadt in Windeseile eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre mit SPÖ, FPÖ und der Liste  von Kanber Demir paktiert. Damit erhält die zweitgrößte Stadt des Landes nach 2015 und 2020 auch 2025 eine vielfärbige Rathaus-Koalition.

Weil in St. Pölten am 26. Jänner ja nicht gewählt worden war, ist Wiener Neustadt die größte Stadt des Landes, in der die politischen Weichen bei der Gemeinderatswahl neu gestellt wurden. Und die endgültige Weichenstellung erfolgte nach dem Bürgervotum recht flott: Nur knapp eine Woche nach dem Urnengang konnte Bürgermeister Klaus Schneeberger schon die künftige Rathaus-Koalition vorstellen.

Zusammenarbeit besiegelt
Und die ist bunt, wie die vorherigen. Die Volkspartei, die trotz nicht geringer Verluste stimmen- und mandatsstärkste Fraktion geblieben ist, einigte sich mit den zweitplatzierten Sozialdemokraten, den Freiheitlichen auf Platz 3 und Kanber Demir, der als Ein-Mann-Fraktion in den Gemeinderat einziehen wird, auf eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre. 

Das Quartett der Wiener Neustädter Rathauskoalition: Philipp Gerstenmayer (FPÖ), Klaus Schneeberger (ÖVP), Rainer Spenger (SPÖ) und Kanber Demir (von links)

(Bild: Stadt Wiener Neustadt/Tobi Hübl)

Ressortverteilung fixiert
Die ÖVP behält die Schlüsselressorts in ihrer Verantwortung und wird unter anderem für Finanzen und Wirtschaft, aber auch für Bildung, Kultur, Infrastruktur und Stadtentwicklung zuständig sein. Die SPÖ steht den Ressorts für Wohnen, Bauen und Umwelt vor. Den Freiheitlichen obliegen Sicherheit, Soziales, Sport und Jugend. Aber auch den Kontrollobmann wird die FPÖ stellen.  Kanber Demir wird als Bürger mit türkischem Migrationshintergrund vor allem im Integrationsbereich tätig sein.

Kritik der Opposition
Nicht in die künftige Stadtregierung eingebunden sind Grüne und Neos. Von beiden Parteien kommt Kritik an der „neuen alten Koalition“.  SPÖ und FPÖ  hätten die Wahlverlierer auf den Thron gesetzt, heißt es von den Grünen: „Gemeinsam mit der ÖVP halten sie weiter Kurs Richtung Betonhauptstadt.“  Und die Neos vermissen Transparenz: „Alle Macht bleibt bei der ÖVP, während die anderen Parteien lediglich als Statisten fungieren.“ Klaus Schneeberger nimmt die Kritik gelassen: „Grüne und Neos haben eine Zusammenarbeit nicht angestrebt, das ist zu akzeptieren. Meine Hand bleibt aber ausgestreckt.“