Auf den Autobahnen

Fix: Kommt Blau-Schwarz, kommt neues Tempolimit

Blau-Schwarz steht auf dem Gaspedal. Bis Dienstag soll die Koalition stehen, laut „Krone“-Informationen als eine der ersten Maßnahmen ein neues Tempolimit auf ausgewählten, vielleicht aber auch allen Autobahnen gelten. Auf die Umsetzung auf ausgewählten Abschnitten hat man sich in der entsprechenden Verhandlungsgruppe bereits geeinigt. 

Kommt Blau-Schwarz zustande, oder platzen die Verhandlungen? Und muss nach Ex-ÖVP-Chef Karl Nehammer auch FPÖ-Chef Herbert Kickl ohne Erfolgsmeldung zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückkehren? Spätestens am Dienstag soll laut Informationen der „Krone“ Klarheit herrschen. Noch bevor sich am Montag eine kleine Abordnung der beiden Steuerungsgruppen tritt, sickern auch Ergebnisse aus den Untergruppen, die am Montag mit der letzten Sitzung im Finanz und Steuerbereich ihre Arbeit beenden, durch.

Steuerungsgruppe entscheidet über generelles Limit
Wie die „Krone“ von mehreren Verhandlern erfuhr, und vor Wochen bereits berichtete, dürfte in Österreich schon bald ein neues Tempolimit auf den Autobahnen gelten. Einig sind sich FPÖ und ÖVP darin, dass 150 fortan mindestens auf ausgewählten, besonders gut befahrbaren Autobahnabschnitten gelten soll. Ein ähnliches Modell gilt auch in Tschechien bereits. „Auch eine generelle Anhebung des Limits auf 150 auf allen Autobahnen ist aber möglich“, wird aus der Untergruppe berichtet. Das müsse nun aber in der Steuerungsgruppe entschieden werden.

Als erster Politiker forderte Niederösterreichs FPÖ-Landesvize Udo Landbauer. „Ich stelle mich damit klar gegen die grüne Klimareligion, deren Evangelium Tempo 100 ist“, meinte er gegenüber der „Krone“. Die Welt habe sich weiterentwickelt, heutige Pkw seien sicherer, schadstoffärmer und leistungsstärker, Erhöhungen daher legitim, begründete er bereits nach einem Besuch des Weltstraßenkongresses in Prag im Jahr 2023.

Umweltschützer äußern Kritik
Kritik kam bislang stets von Umweltexperten. Eine Erhöhung des Geschwindigkeitslimits von Tempo 130 auf Tempo 150 (entspricht einer Geschwindigkeitserhöhung von rund 15 Prozent) habe „massive Auswirkungen“ für die Umwelt. Geschwindigkeitsanstieg und Schadstoffausstoß würden sich nicht proportional zueinander verhalten, wie Berechnungen des Umweltbundesamtes zeigen. Bei der 15-prozentigen Geschwindigkeitssteigerung (von Tempo 130 zu Tempo 150) würde der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO₂) um 19 Prozent steigen.