Pakt am seidenen Faden

Frostige Stimmung, aber Gespräche gehen weiter

Pattsituation bei den Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP. Der mögliche FPÖ-Kanzler Herbert Kickl erschien am Donnerstag beim Bundespräsidenten zu einem Gespräch, er verließ die Hofburg wortlos. Die Gespräche sollen aber trotz Krisenstimmung fortgesetzt werden. 

„Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt“, kündigte Kickl am Donnerstagnachmittag nach einem Telefonat mit ÖVP-Chef Christian Stocker an. Auch dieser bestätigte die Fortführung kurz danach auf X.

Stimmung bei möglichen Partnern unterkühlt
Die Stimmung zwischen FPÖ und ÖVP war jedoch auch am Donnerstag weiter unterkühlt. Nach der jüngsten Eskalation, wer welche Ministerien bekommt, hieß es aus der ÖVP, man habe der FPÖ einen Gegenvorschlag übermittelt – die FPÖ dementiert das.

Der FPÖ-Chef war am Donnerstag kurz vor 14 Uhr zu seinem Termin in der Hofburg eingetroffen. Er fuhr mit dem Auto vor und gab keine Stellungnahme vor den wartenden Journalisten ab. Kurz nach 15 Uhr verließ der FPÖ-Chef das Gebäude wieder, auch hier gab es kein Statement.

Präsident wird sich vorerst nicht äußern
Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte am Donnerstagnachmittag die Gespräche mit den beiden Parteichefs, gab allerdings keine Inhalte der Gespräche preis. Es sei mit beiden Verhandlungspartnern Vertraulichkeit vereinbart worden. Derzeit ist auch nicht geplant, dass sich das Staatsoberhaupt zur aktuellen Situation zu Wort meldet.

In der FPÖ erhofft man sich, dass nun feststeht, wie es nun weitergehen soll. Schließlich wisse man derzeit nicht, was die ÖVP vorhat und was ÖVP-Chef Stocker am Mittwoch mit dem Präsidenten besprochen hat, hieß es am Donnerstagnachmittag aus blauen Verhandlerkreisen.

ÖVP spricht von Gegenangebot, FPÖ dementiert
Thema dürften jedenfalls die stockenden Koalitionsverhandlungen gewesen sein. Der von Kickl am Dienstag vorgelegte Vorschlag zur Aufteilung der Ministerien ist für die Volkspartei laut ÖVP-Kreisen „nicht annehmbar“, entspreche nicht dem Wahlergebnis und sei damit nicht auf Augenhöhe.

Man habe daher nach interner Abstimmung am Mittwoch den Freiheitlichen einen Gegenvorschlag unterbreitet, der „gerne auf dem Verhandlungstisch besprochen werden kann, wenn Herbert Kickl die von ihm unterbrochenen Gespräche fortsetzen will“.

Diese Darstellung der ÖVP verärgerte am Donnerstag die FPÖ. So wurde dementiert, dass man ein Gegenangebot der ÖVP bekommen habe. Es habe am Mittwoch lediglich ein „atmosphärisches Gespräch zwischen zwei Mitgliedern der Chefverhandlergruppe“ – es soll sich dabei nicht um die Parteichefs handeln – gegeben, mehr nicht.

Man warte nach wie vor auf eine Antwort der ÖVP zu der von Kickl vorgelegten Liste. Darüber hinaus stellte man seitens der FPÖ erbost in Abrede, die Verhandlungen am Dienstag unterbrochen zu haben, wie die Volkspartei behauptete. Kickl habe Stocker die Liste unterbreitet, Stocker habe daraufhin interne Beratungen angekündigt und sei gegangen.