ORF-Granden entsetzt:

„Noch nie hat eine Partei damit gedroht …“

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Die FPÖ will bekanntlich den ORF-Beitrag abschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig aus dem Bundesbudget finanzieren. Der Redaktionsrat hat vor wenigen Tagen vor der „Zerstörung des ORF“ gewarnt. Nun mobilisieren auch ORF-Granden gegen die lancierten medienpolitischen Pläne.

„Wiederholt gab es heftigen Streit um den ORF. Aber noch nie bei allen Kontroversen hat eine politische Partei gedroht, die finanzielle Unabhängigkeit des ORF zu beseitigen, sein Budget radikal zu kürzen und in die Berichterstattung direkt eingreifen zu wollen“, heißt es, ohne die FPÖ namentlich zu erwähnen, in einem Statement einer Gruppe von ORF-Granden. „Die Basis für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist eine möglichst klare Distanz zur Parteipolitik und eine solide finanzielle Eigenständigkeit durch den Beitrag des Publikums. Die aktuellen Überlegungen, den ORF aus dem Staatsbudget zu finanzieren, würden das Gegenteil bewirken“, appellieren die Unterzeichner an die politisch Verantwortlichen, die Unabhängigkeit des ORF nicht zu zerstören.

Zu den prominenten Namen, die sich hinter den Text stellen, zählen etwa Journalismus-Doyenne Barbara Coudenhove-Kalergi, der einstige Paris-Korrespondent Lorenz Gallmetzer, der ehemalige Brüssel-Büroleiter Raimund Löw, Kriegsreporterlegende Fritz Orter, Italien-Korrespondentin Mathilde Schwabeneder oder die einstige ZiB-Frontfrau Hannelore Veit.

Auch in anderen Ländern Europas keine „Diktaturhölle“
Die blaue Replik auf den Appell ließ nicht lange auf sich warten. FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker sprach von einem „herbei fantasierten Horrormärchen“, welches durch „altlinke ORF-Luxuspensionisten“ befeuert würden. Hafenecker betonte, dass das Einstehen für Presse- und Meinungsfreiheit sowie eine pluralistische Medienlandschaft „seit jeher, seit 1848, wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen DNA“ sei.

FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker

(Bild: APA/EVA MANHART)

Die FPÖ stehe „für eine Reform des ORF und ein Aus für die Haushaltsabgabe, was legitim ist und auch von einem Großteil der Bevölkerung befürwortet wird“. Auch in anderen Ländern in Europa, die ihre öffentlich-rechtlichen Sender nicht über Rundfunkgebühren finanzieren, sei „nicht die ,Diktaturhölle‘ ausgebrochen“.