Krise bei blau-schwarz

Van der Bellen sagt überraschend für Ski-WM ab

Es wird wohl kein Wohlfühlwochenende für den Bundespräsidenten – statt sportliche Höchstleistungen zu beobachten, wird er wohl versuchen, die Wogen zwischen FPÖ und ÖVP zu glätten.

(Bild: APA-PictureDesk/TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com)

Eigentlich wäre auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei den Bewerben der Heim-Weltmeisterschaft der alpinen Skifahrer in Saalbach erwartet worden. Nun musste er diese aber überraschend absagen. Grund dafür dürften die verhärteten Fronten bei den Regierungsverhandlungen sein.

Van der Bellen hätte geplant, am Samstag persönlich bei der Abfahrt der Damen mitzufiebern. Wie die Präsidentschaftskanzlei nun bestätigte, wird der Termin aber kurzerhand abgesagt. Nähere Gründe für die Änderung im Terminplan nannte man nicht, offenbar sind aber die kriselnden Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP Schuld daran.

FPÖ und ÖVP versuchen es noch einmal
In den Gesprächen hatte sich die Lage in den vergangenen Tagen nämlich derart zugespitzt, dass sie sogar unterbrochen werden mussten. Erst am Donnerstag kündigten FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker an, an den Verhandlungstisch zurückkehren zu wollen. Laut Informationen der „Krone“ soll das bereits am Freitag so weit sein

Zumindest öffentlich macht FPÖ-Chef Kickl noch gute Miene – hinter den Kulissen ist man von einer Einigung mit der ÖVP aber noch weit entfernt.

(Bild: Eva Manhart)

Die Stimmung bleibt jedoch angespannt. Neben diversen großen inhaltlichen Brocken, für die die beiden Parteien nach wie vor keine Einigung zu haben scheinen, hapert es derzeit vor allem an den möglichen Postenbesetzungen. Die FPÖ beharrt ja bekanntlich auf Schlüsselressorts, wie etwa das Finanz- und das Innenministerium.

Hickhack um Ministerienverteilung
Dazu gab es einmal mehr Abstimmungsprobleme: Während die ÖVP behauptete, der FPÖ einen Gegenvorschlag zur strittigen Ministerienverteilung übermittelt zu haben, dementierte dies die FPÖ. Sie wartet nach eigenen Angaben noch auf eine Antwort zu Kickls vorgelegter Liste.

Kickl führte am Donnerstag ein Gespräch in der Hofburg, verließ diese aber ohne Stellungnahme. Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte die Gespräche mit beiden Parteichefs, vereinbarte jedoch Vertraulichkeit über die Inhalte.

In der FPÖ erhofft man sich, dass nun feststeht, wie es nun weitergehen soll. Schließlich wisse man derzeit nicht, was die ÖVP vorhat und was ÖVP-Chef Stocker am Mittwoch mit dem Präsidenten besprochen hat, hieß es am Donnerstagnachmittag aus blauen Verhandlerkreisen.