Fragwürdige Postings

Rassismus-Eklat: Musk-Mitarbeiter tritt zurück

Mit dieser Geste bei einer Veranstaltung zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump sorgte Elon Musk für Kritik – Kritiker ähnelte diese zu sehr dem Hitlergruß.

(Bild: APA/AFP/ANGELA WEISS)

Ein Mitarbeiter von Elon Musks Regierungsgremium ist zurückgetreten, nachdem er in Verbindung rassistischen Online-Beiträgen gebracht worden ist. Er rief unter anderem dazu auf, Hass auf Inder zu normalisieren. „Ich war rassistisch, bevor es cool wurde“, hatte er in einem weiteren Post erklärt.

Der 25-Jährige war einer von nur zwei Vertretern von Musks Behörde für effiziente Verwaltung (Department of Government Efficiency/DOGE) mit Zugang zum zentralen Überweisungssystem des Finanzministeriums. Über einen Ersatz für ihn wurde zunächst nichts bekannt.

„Ich war rassistisch, bevor es cool wurde.“
Das „Wall Street Journal“ brachte einen inzwischen gelöschten Account bei Twitter und der Nachfolgeplattform X mit dem 25-Jährigen in Verbindung. In einem der Beiträge schrieb der Autor, er würde auch für Geld nicht außerhalb seiner ethnischen Gruppe heiraten. In einem anderen rief er mit Blick auf die Vielzahl indischer Beschäftigter im Silicon Valley dazu auf, Hass auf Inder zu normalisieren. Im vergangenen Juli hieß es dort: „Ich war rassistisch, bevor es cool wurde.“

Die Journalistin, die im „Wall Street Journal“ den Fall ins Rollen brachte, berichtet auf X über dessen Rücktritt: 

Viele Mitarbeiter aus Musks Firmen für Behörde rekrutiert
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, teilte auf eine Nachfrage der Zeitung zu dem Account mit, der 25-Jährige sei zurückgetreten. Er hatte zuvor unter anderem für Musks Weltraumfirma SpaceX gearbeitet. DOGE hat nach Informationen der „New York Times“ bisher rund 40 Mitarbeiter. Viele wurden Medienberichten zufolge aus dem Umfeld von Musks Firmen rekrutiert. Er führt neben SpaceX unter anderem auch den Elektroauto-Hersteller Tesla.

Behörde soll Regierungsausgaben kürzen
Trump hatte Tech-Milliardär Musk mit der Senkung der Regierungsausgaben beauftragt. Dafür wurde das Department of Government Efficiency gebildet, das an das Weiße Haus angeschlossen ist. Dazu, wer DOGE offiziell führt, gab es bisher keine Angaben. Musk spielt aber ganz offensichtlich eine Schlüsselrolle.

Hier wird ein Bild des jungen, nun zurückgetretenen Mitarbeiters gezeigt: 

Das Gremium versucht, Leute in verschiedenen US-Behörden zu platzieren und Informationen über deren Ausgaben zu sammeln. Im Finanzministerium bekamen DOGE-Vertreter Zugang zu dem zentralen System, über das alle möglichen Zahlungen überwiesen werden.

Einschränkungen im Finanzministerium
Nach einer Klage von Gewerkschaften wurde in einer Gerichtsentscheidung festgehalten, dass nur zwei namentlich genannte Vertreter von DOGE Zugang zu dem System bekommen dürfen. Dabei ist ihnen nur erlaubt, Daten einzusehen – aber nicht, etwas zu verändern oder Zahlungen zu stoppen. In den Gerichtsunterlagen gab es zunächst keine Aktualisierung der Entscheidung mit einem neuen Namen.

Das Magazin „Wired“ berichtete unterdessen, dass der DOGE-Vertreter entgegen Beteuerungen der Trump-Regierung anfangs durchaus die Möglichkeit gehabt habe, Software-Code in dem Überweisungssystem des Finanzministeriums zu verändern. Sein Zugang sei erst später eingeschränkt worden, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.

Unterdessen zeichnet sich weiterer Widerstand gegen Musks Aktivitäten ab. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Kollegen aus zwölf US-Staaten kündigten eine Klage gegen den Zugang von DOGE zu dem Überweisungssystem an, den sie als widerrechtlich bezeichnen.