Verfahren eingeleitet

2400 Syrer könnten Österreich verlassen müssen

Seit dem Fall des Regimes in Syrien sind 2400 Aberkennungsverfahren in Österreich eingeleitet worden (Symbolbild).

(Bild: BMI)

Seit dem Fall des Assad-Regimes in Syrien sind 2400 Aberkennungsverfahren von Syrerinnen und Syrern in Österreich eingeleitet worden. Zudem seien um 55 Prozent weniger Asylanträge gestellt worden, teilte das Innenministerium am Freitag mit.

Nach dem Fall des Assad-Regimes im Dezember hatte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ein Rückführungs- und Abschiebeprogramm sowie ein Aussetzen der Asylentscheidungen für Syrerinnen und Syrer angekündigt. Nun gab es im Jänner 2025 um 55 Prozent weniger Asylanträge von dieser Gruppe als im Jänner vor einem Jahr.

Insgesamt haben laut dem Innenministerium im Jänner 618 Syrerinnen und Syrer um Asyl angesucht. Im Vergleichsmonat im Vorjahr waren es noch 1392. Stellen sie aktuell einen Antrag, wird dieser zwar registriert, aber nicht bearbeitet. Knapp 80 Syrerinnen und Syrer haben Österreich freiwillig verlassen. Zudem wurden Hunderte Beratungsgespräche geführt, um die Menschen bei der Organisation der Rückkehr zu unterstützen. Reisen Syrerinnen und Syrer freiwillig aus, erhalten sie bis zu 1000 Euro. Mit der dauerhaften Rückkehr wird der Schutzstatus dann aberkannt.

Karner: Asyl Schutz auf Zeit
„Syrien braucht nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden“, sagte Karner. Asyl sei nur Schutz auf Zeit, der nicht mehr gewährt werden könne, wenn es keine Gründe dafür gebe. NGOs wie etwa die Caritas und Diakonie hatten in der Vergangenheit die Vorgehensweise kritisiert und auf die unübersichtliche, chaotische Lage in Syrien hingewiesen.

Laut Karner sollen zuerst straffällige Personen abgeschoben werden und jene, „die sich nicht integrieren und arbeiten wollen“.