Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat den Tech-Milliardär Elon Musk gegen heftige Kritik an dessen umstrittenen Vorgehen in US-Behörden in Schutz genommen. „Elon macht einen großartigen Job“, lobte er seinen großzügigen Wahlkampfsponsor.
Musk decke „massiven Betrug“ auf, erklärte Trump am Rande des Besuchs des japanischen Premierministers Shigeru Ishiba im Weißen Haus. Er lobte dessen Tätigkeit als Leiter des „Department for Government Efficiency“ (Doge).
Doch damit nicht genug: Er hat seinen Berater Musk auch mit der Überprüfung der Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums beauftragt.
„Ich habe ihn angewiesen, die Bildung zu überprüfen, das Pentagon zu überprüfen, also das Militär“, sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf die Frage, ob auch die Verteidigung zum Aufgabenbereich des für Kosten- und Personalreduzierungen zuständigen Beraters Musk stehe.
Budget beträgt heuer 819 Milliarden Euro
Der Haushaltsentwurf des US-Verteidigungsministeriums beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden Dollar (819 Milliarden Euro). Außerdem soll die Entwicklungshilfebehörde USAID um Mitternacht (Ortszeit) ihre Arbeit weitgehend einstellen, bis auf 300 werden praktisch alle der weltweit rund 10.000 Mitarbeiter freigestellt.
FBI-Ermittler werden entlassen
Trump kündigte außerdem an, dass einige Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörde FBI, die an den Ermittlungen zum Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 beteiligt waren, entlassen werden. Wie viele FBI-Agenten entlassen werden und wann dies geschehen soll, ließ der US-Präsident offen.
Trump hatte die Erstürmung der Herzkammer der amerikanischen Demokratie angestachelt, nachdem er seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Joe Biden nicht anerkennen wollte.
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