„Fallen jetzt Masken?“

HC Strache ortet Verrat an „allen FPÖ-Wählern“

In der freiheitlichen Ecke gibt es mächtig Ärger: Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache schießt gegen seinen Nachfolger Herbert Kickl. Die Blauen würden aktuell ihre Wählerschaft „betrügen“ ...

Strache ortet bei den aktuellen Koalitionsverhandlung zwischen der FPÖ und ÖVP einen Verrat, wie er es selbst am Sonntag auf der Plattform X formulierte. Dabei stellte er einleitend die Frage: „Fallen jetzt die Masken?“

Freilich lieferte er sogleich eine Antwort. „Einige in der FPÖ“ würden plötzlich Abstand von einem Corona-U-Ausschuss nehmen. „Stattdessen ist nur mehr eine unverbindliche Kommission geplant.“ Der ehemalige Oberblaue, der 2019 aus der Partei ausgeschlossen wurde, ortet unter der neuen Führung einen „absoluten Tiefschlag für alle FPÖ-Wähler“.

„Bei einer Kommission müssen weder alle Unterlagen offengelegt werden, noch alle Aussagen im Sinne der Wahrheitspflicht getätigt werden. Wäre eine Farce!“, führte Strache in seinem Posting aus. Bei einem U-Ausschuss würden hingegen Falschaussagen unter Strafe stehen.

Dass es zwischen Blau-Schwarz mehrheitlich noch hakt, zeigen die nun aufgetauchten Protokolle der Gespräche. Dabei ist auch die Rede von einer „Schmerzensgeld“-Forderung der FPÖ für Coronavirus-Maßnahmen. 

Innenministerium bleibt Zankapfel
Trotz der nun aufgezeigten Differenzen ist es nicht ganz auszuschließen, dass es zu einer Einigung kommen könnte. In freiheitlichen Verhandlerkreisen zeigte man sich zuversichtlich, dass man bei vielen Punkten dennoch Kompromisse finden könnte. Die Europa- und Außenpolitik soll beispielsweise fest in schwarzer Hand bleiben.

Wovon die FPÖ weiter nicht abrückt, ist der Erhalt des Innenministeriums. Eine kolportierte Lösung, wonach dieses aufgeteilt werden könnte, ist dem Vernehmen nach unwahrscheinlich – eher würde man in eine Neuwahl gehen.