Drohnensichtungen
Spionagealarm rund um deutschen Patriot-Standort
Seit Monaten halten Drohnensichtungen über deutschen Militärstützpunkten die Behörden in Atem. Nun herrscht Spionagealarm im Bundesland Schleswig-Holstein, wo auch ukrainische Soldaten am Patriot-Flugabwehrsystem ausgebildet werden.
Eine Sprecherin des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr in Berlin bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag „eine Mehrzahl an Drohnensichtungen am Bundeswehrstandort Schwesing im Jänner“. Ermittlungen ziviler Behörden dazu liefen.
Störsender blieben wirkungslos
Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge kam es auf dem Luftwaffenstützpunkt Husum nahe der Nordsee zu „sechs Sicherheitsvorkommnissen“ mit professionellen Drohnen unbekannter Herkunft zwischen dem 9. und 29. Jänner. „Es wird wegen Spionageverdachts ermittelt“, schrieb die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf einen als Verschlusssache eingestuften Lagebericht an das deutsche Verteidigungsministerium. Störsender seien wirkungslos geblieben.
Aufgrund der Wirkungslosigkeit der Abwehrmaßnahmen sei davon auszugehen, dass es sich um spezialisierte Drohnen handle, hieß es. Der Standort Schwesing bei Husum gehört zu den Flugabwehreinheiten der Bundeswehr, die unter anderem auch mit dem Raketenabwehrsystem Patriot arbeiten. Er ist Teil des zentralen Ausbildungszentrums für Flugabwehrraketen der deutschen Streitkräfte. Laut „Süddeutscher Zeitung“ werden auf der Basis unter anderem ukrainische Soldaten an Patriot-Systemen geschult.
„In keinem der sechs Fälle konnte der/die Drohnenbediener ausfindig gemacht werden“, zitiert die „SZ“ aus dem Bericht. Feldjäger, Polizei und der Militärische Abschirmdienst seien involviert gewesen. Zudem seien weitere Detektions- und Störsysteme an den Standort verlegt worden. In Bundeswehrkreisen wurde dem Blatt zufolge der Verdacht geäußert, dass die Drohnen von Schiffen in der Nord- oder Ostsee gestartet sein könnten.
Gesetzesänderung: Bundeswehr darf Drohnen abschießen
Verdächtige Drohnenflüge hatte es nach Behördenangaben in den vergangenen Monaten auch anderswo gegeben. Betroffen waren etwa Industrieanlagen und ein abgeschaltetes Atomkraftwerk im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel, das Werk des Chemiekonzerns BASF im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen sowie der wichtige US-Lufwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Im Verdacht steht wegen der Vorfälle vor allem Russland.
Vor diesem Hintergrund soll nun das Luftsicherheitsgesetz in Deutschland geändert werden. In der Novelle wird es der Bundeswehr gestattet, Drohnen bei drohender Gefahr abzuschießen. Bisher ist nur ein Abdrängen erlaubt.
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