Anfechtungen offiziell

In elf Gemeinden ist die Wahl noch nicht gelaufen

12 Anfechtungen in 11 Gemeinden: Von Blindenmarkt bis Traismauer müssen sich die Wähler noch gedulden.

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In 568 niederösterreichischen Gemeinden wurde am 26. Jänner gewählt, doch nicht in allen Orten steht das Ergebnis fest. In elf Kommunen wurde die Wahl nämlich offiziell beeinsprucht, wie die Landeshauptwahlbehörde am Dienstag bekannt gab. Im „schlimmsten“ Fall droht eine Wiederholung des Urnengangs.

Neuwahlen stehen ins Haus! Gemeint ist aber nicht im Bund, sondern in den Gemeinden. Zwölfmal wurde der Urnengang vom 26. Jänner nun offiziell beeinsprucht, gleich zweimal in Klosterneuburg: In der größten Stadt des Bezirks Tulln soll es im Sprengel 28 – dem Caritas-Pflegeheim – zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

Mehrere Kuverts blieben offen liegen
Wie berichtet, klapperte die Wahlkommission samt Urne bettlägerige Patienten in deren Zimmern ab. Das ist an sich so gewollt, nur gingen in dieser Zeit auch neun Kuverts bei dem im Speisesaal alleine zurückgelassenen Mitglied der Wahlkommission ein. Dieses hätte, so argumentiert das jetzt die FPÖ, die Stimmen manipulieren können. Weil die Freiheitlichen in Klosterneuburg nur zwei Stimmen hinter den Neos liegen, könnte das das Ergebnis – und die Verteilung der Stadträte – verändern.

Um eine Stimme den Einzug verpasst
Neu ausgezählt werden soll in Blindenmarkt, hier verpasste die Bürgerliste „Freie Wähler“ den Einzug ins Ortsparlament um eine Stimme. Einsprüche gab es außerdem in Traismauer, St. Veit an der Gölsen und Niederhollabrunn sowie in Mödling, Marchegg und Maria Lanzendorf, Kematen an der Ybbs, Hof am Leithaberge und Gablitz.

Bis zum 10. März hat man bei der Landeshauptwahlbehörde nun Zeit, die Einsprüche zu behandeln. Deren Vorsitzender, Landtagspräsident Karl Wilfing: „Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie, daher werden wir sämtliche Anfechtungen sehr genau prüfen.“