Wie geht es weiter?

Van der Bellen wird eine Extrarunde drehen

Van der Bellen will vorerst keine Neuwahlen ausrufen.

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Die Republik Österreich steuert auf eine weitere Verhandlungsrunde zu. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP weitere Möglichkeiten ausloten, um zu einer Regierung zu kommen. 

Deswegen werde er in den kommenden Tagen mit „Politikerinnen und Politikern“ – also wohl den Parteichefs – Gespräche führen, wie eine künftige Regierung künftig aussehen soll, sagte er Mittwochabend bei seiner Stellungnahme in der Hofburg. Präferenzen zeigte er nicht.

Van der Bellen nannte vier Optionen, die nun nach dem Scheitern der bereits zweiten Koalitionsgespräche möglich seien:

1. Eine Neuwahl des Nationalrats ...
2. Eine Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments ...
3. Eine Expertenregierung für eine gewisse Zeit ...
4. Oder möglicherweise doch noch eine Koalition mehrerer Parteien.

In seiner kaum zehnminütigen Wortmeldung in der Präsidentschaftskanzlei, nach der keine Journalistenfragen zugelassen waren, hielt Van der Bellen ein Plädoyer für das Finden von Kompromissen. Diese seien in Verruf geraten, die politische Landschaft polarisiere sich nicht nur in Österreich zunehmend.

Der Bundespräsident bedauerte dies, denn die liberale Demokratie lebe davon: „Der Kompromiss in Österreich ist ein Schatz, ein Kulturgut, mit dem wir immer gut gefahren sind.“ Es gehe um einen konstruktiven Weg in die gemeinsame Zukunft und um das Staatsganze. „Ein Verhandlungsprozess ist kein Wettkampf, in dem es nur Gewinner und Verlierer gibt“, legte er den Parteienvertretern ans Herz.

Blau-Schwarz endgültig geplatzt
„Wie diese Regierung zusammengesetzt ist, hat für mich grundsätzlich keine Rolle zu spielen“, betonte der Bundespräsident aber. Zuvor hatte FPÖ-Obmann Herbert Kickl den Regierungsbildungsauftrag, den er von Van der Bellen erhalten hatte, abgegeben. Damit waren auch die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen geplatzt.

Dem vorausgegangen war ein letztes persönliches Treffen mit VP-Obmann Christian Stocker. Kickl machte die ÖVP für das Scheitern verantwortlich, sei man dieser doch in vielen Punkten entgegengekommen. Die Volkspartei sah einen „Machtrausch“ des FPÖ-Chefs.