„Krone“-Kommentar

Nicht weiter wie bisher …

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

“Nicht weiter wie bisher“, das war das Motto, unter dem die Volkspartei nach dem Verlust von 12 Prozent der Wählerstimmen in der Folge der Nationalratswahl vom September vorigen Jahres angetreten ist, um neuerliche Teil einer Bundesregierung zu werden. Zuerst im Rahmen einer geplanten Austro-Ampel mit SPÖ und Neos und dann eben mit den Freiheitlichen Herbert Kickls.

EINERSEITS war und ist dieses Motto nur allzu logisch, wäre es doch absolut undenkbar mit der Schulden-Politik der vergangenen Jahre, die uns ein Loch im Staatshaushalt von 25 Milliarden beschert hat und mit der Massenmigration der Vergangenheit weiterzumachen, ohne die Republik völlig zu ruinieren.

ANDERERSEITS scheint man dieses Motto in den Führungsgremien der Volkspartei doch nicht so ganz ernst zu nehmen. Wie hätte man sonst bei den Koalitionsverhandlungen mit der Kickl-FPÖ allen Ernstes darauf bestehen können, das Innenministerium, quasi als Erbpacht, weiterzuführen, wo man dort gerade bei der illegalen Massenmigration versagt hat. Und wie hätte man auch noch das Finanzministerium verlangen können, wo uns dort türkis-schwarze Minister in den letzten Jahren das Budget-Desaster eingebrockt haben.

Vielleicht hat man seitens der ÖVP auch die zweiten Koalitionsverhandlungen scheitern lassen, um doch noch so weiter regieren zu können wie bisher. Irgendwie wird das schon noch gehen…