Kein Kanzler Kickl

Schülerstreik gegen Blau-Schwarz abgesagt

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Unter dem Motto „Blau-Schwarz darf nicht Schule machen“ war für den morgigen Freitag ein Schülerstreik gegen eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen geplant gewesen. Doch nach dem Scheitern der Gespräche gibt es nun keinen Streikgrund mehr, die Kundgebung ist abgesagt.

„Dass die Verhandlungen gescheitert sind, überrascht uns nicht und zeigt, dass die FPÖ keine regierungsfähige Partei ist“, erklärte Levi Lansky, Vorsitzender der Aktion Kritischer Schüler_innen Wien (AKS Wien) am Donnerstag. Auch Maximilian Maireder, Mitorganisator des Streiks, betonte: „Unsere Bildung ist mehr denn je durch die zukunftsfeindliche Politik der FPÖ gefährdet – sei es durch ihre Politik in den Bundesländern oder die Möglichkeit, in Zukunft wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen.“ Man werde weiterhin laut sein, „wenn es um Kürzungen, Diskriminierung und Angriffe auf unsere Rechte geht“.

ÖVP-Chef Christian Stocker und der blaue Frontmann Herbert Kickl haben es versucht, aber nicht geschafft.

(Bild: EPA)

Parteichefs sprechen mit Van der Bellen
Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben. „Wir beobachten die Situation genau und werden bei Bedarf mit entschlossenem Protest reagieren“, so die AKS Wien. Die nächsten innenpolitischen Schritte würden genau beobachtet. Der Ball liegt nun wieder einmal bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er hat die Obleute der Parlamentsparteien zu sich in die Hofburg eingeladen.

Den Auftakt der Termine in der Hofburg machte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, nach ihr folgt Grünen-Obmann Werner Kogler. Um 14.30 ist dann ÖVP-Chef Christian Stocker an der Reihe, um 16.15 Uhr sein SPÖ-Pendant Andreas Babler.