Reinhard Bösch

„Bestehen auf Ministerien war nicht fehl am Platz“

Von 2016 bis 2018 war Reinhard Bösch Landesparteichef der Vorarlberger FPÖ.

(Bild: Mathis Fotografie)

(Bild: Mathis Fotografie Schweizerstrasse 22 A-6845 Hohenems [e-mail] UID NR.: ATU 699 20179 IBAN: AT93374610000084400 BIC)

Warum sind die Koalitionsgespräche zwischen Blauen und Schwarzen auf Bundesebene gescheitert? Und warum funktioniert die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ auf Landesebene? Der ehemalige Vorarlberger FPÖ-Landesparteichef Reinhard Bösch hat Antworten.   

FPÖ-Urgestein Reinhard Bösch bedauert, dass die Freiheitlichen weder den Bundeskanzler noch andere Regierungsmitglieder stellen werden. Die Gründe für das Scheitern der Koalitionsgespräche sind aus seiner Sicht inhaltlicher Natur, bei bestimmten Themen hätten die Verhandlungspartner schlicht nicht zusammengefunden. „Das Bestehen auf die beiden Ministerien – Innen und Finanz – war aus meiner Sicht aber nicht fehl am Platz“, erklärt Bösch. Was das Innenministerium angehe, würden die Agenden den Kernkompetenzen der FPÖ entsprechen. „Gerade bei der illegalen Zuwanderung hat die ÖVP in den vergangenen Jahren ja nicht gerade geglänzt.“

Hart ins Gericht mit den Schwarzen geht Bösch in Sachen Finanzpolitik. „Im Finanzministerium liegt der Hund begraben, den die ÖVP gezüchtet hat“, meint der Dornbirner. Das gewaltige Budgetdefizit hätte ganz klar die ÖVP zu verantworten. Nicht zuletzt wegen der Coronahilfen, die die Partei an ihr Klientel in Wirtschaftskreisen bis hin zu den Seniorenbünden in den Bundesländern verteilt hätte.

Beschränkte Kompetenzen
Dass die Zusammenarbeit zwischen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) auf Landesebene gut funktioniere, liege keinesfalls daran, dass die Blauen pflegeleichter als die Grünen seien. „Die Themen sind deckungsgleicher. Bei Fragen zu Verkehr oder Wirtschaft ist man sich einig“, resümiert Bösch. Entscheidend sei auch, dass sich die Bedeutung der zu bearbeitenden Themen in Grenzen halte. „Das Land hat einfach beschränkte Kompetenzen – da geht es um Raumplanung, Jagd und Ähnliches.“