Aufschub für Verkauf

Trump will TikTok längere Gnadenfrist gewähren

US-Präsident Donald Trump hat einen noch längeren Aufschub für das drohende Aus der Video-App TikTok in den USA in Aussicht gestellt. Er hatte die Umsetzung des US-Gesetzes zum TikTok-Verkauf nach seinem Amtsantritt zunächst für 75 Tage ausgesetzt. 

Nun sagte Trump, er sei sicher, dass die Frist weiter verlängert werden könne. Zugleich denke er nicht, dass dies nötig sein würde, da es viel Interesse an TikTok gebe.

Für TikTok tickt in den USA die Uhr. Das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz schrieb vor, dass der in China ansässige TikTok-Eigentümer ByteDance sich bis zum 19. Jänner von TikTok trennen musste, damit die App weiter in den USA verfügbar bleibt. Auch Trump beharrt darauf, dass der Dienst unter amerikanische Kontrolle kommen müsse. Zwischenzeitlich hatte er gesagt, „die USA“ sollten einen Anteil von 50 Prozent bekommen.

Grünes Licht aus Peking nötig
Trump räumte zugleich ein, dass man für einen Deal zu TikTok „wahrscheinlich“ die Zustimmung Chinas brauchen werde. Er denke aber, dass Peking auch daran interessiert sein werde, „weil es auch zu deren Vorteil ist“. Die chinesische Regierung verbot den Verkauf von Algorithmen wie dem von TikTok ins Ausland ohne ihre Freigabe. Die Software entscheidet, welche Videos man zu sehen bekommt und ist damit der Grundstein der Plattform.

Trumps Fristverlängerungen für TikTok basieren unterdessen nicht auf dem Gesetz zum ausländischen Besitz von Online-Plattformen. Das sieht nur vor, dass der US-Präsident einmalig einen Aufschub von 90 Tagen gewähren kann, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. TikTok und ByteDance weigern sich aber bisher, über eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über TikTok Informationen über amerikanische Nutzer sammeln und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. TikTok weist das zurück.

TikTok wieder in US-App-Stores
Apple und Google brachten indes TikTok erstmals seit dem 19. Jänner in ihre amerikanischen App-Stores zurück. Dem Schritt sei ein Schreiben von US-Justizministerin Pam Bondi vorausgegangen, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. US-Nutzer, die die App zum Ablauf der Frist und während einer zeitweisen Abschaltung voreilig gelöscht hatten, konnten sie bisher nicht wieder herunterladen.