Geld wird weniger

Kampf um Finanzen in den Salzburger Gemeinden

David Egger trifft es wahrscheinlich in Neumarkt.

(Bild: Scharinger Daniel)

In Salzburg schrillen die Alarmglocken! Immer mehr Orte schaffen es nicht, ihre Ausgaben alleine zu stemmen. Heuer drohen insgesamt 13 Kommunen zu Ausgleichsgemeinden zu werden. Im Gegensatz zu Kärnten ist das extrem wenig.

Doppelt so viele Gemeinden wie noch im vergangenen Jahr könnten heuer finanzielle Hilfe vom Land brauchen, um über die Runden zu kommen. 13 Orte haben in Salzburg den Finanzausgleich beantragt. Im vergangenen Jahr waren noch sechs Kommunen – Ebenau, Hüttschlag, Rauris, Stuhlfelden, St. Andrä und Thomatal – betroffen. Steigende Ausgaben in allen Bereichen und sinkende Erträge aus Steuereinnahmen des Bundes machen es den Orten zunehmend schwer. Jetzt könnte es auch größere Orte, wie etwa Neumarkt erwischen. Fix ist das allerdings noch nicht. Denn derzeit prüfen die Experten der Gemeindeaufsicht die Finanzen der betroffenen Orte genau. „Da kann es sein, dass der eine oder andere noch die Kurve kratzt“, heißt es aus dem Büro von Landesvize Stefan Schnöll (ÖVP).

Seeham hat kein Geld, um den Kindergarten auszubauen.

(Bild: Tröster Andreas)

Zunächst schauen sich die Experten die Verbindlichkeiten und Einnahmen an und wie Wachstum geschaffen werden kann. Danach wird bewertet, ob man der Kommune zutraut einen Kredit aufnehmen zu können oder eben nicht. Ebenso wird geprüft, ob Projekte zurückgestellt werden können, um somit künftige Finanzen zu entlasten. Erst nach einer genauen Analyse aller Punkte entscheidet das Land über den Finanzausgleich.

Der hätte für eine Gemeinde weitreichende Folgen. Denn dann entscheidet das Land über die Ausgaben und dabei werden zum Beispiel keine Projekte mehr genehmigt. Unterm Strich geht es darum, dass die Kommune zahlungsfähig bleibt.

Aussichten der Ortschefs sind sehr getrübt
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern geht es den Salzburger Orten noch relativ gut. In Kärnten gab es etwa im vergangenen Jahr 101 Ausgleichsgemeinden, bei 132 insgesamt. Dennoch befürchten die heimischen Bürgermeister, dass die Lage im kommenden Jahr noch verheerender wird, wie auch Straßwalchens Tanja Kreer (SPÖ) immer wieder bekräftigt.

Derzeit können Orte noch budgetieren, weil sie Rücklagen auflösen. Köstendorfs Ortchef Wolfgang Wagner (ÖVP) berichtet von 1,5 Millionen Euro, die heuer in das Budget aus den Rücklagen einlaufen. Zum Vergleich: Im Neumarkter Budget gehen Bürgermeister David Egger (SPÖ) für das Jahr 2025 mehr als drei Millionen Euro ab.

Eine der Gemeinde, die es gerade noch einmal geschafft hat, ist Seeham. Der Ausgleich konnte am letzten Abdruck noch verhindert werden. Ein Ausbau der Kinderbetreuung im Ort wird sich dennoch finanziell nicht ausgehen.