Guten Morgen

Ermattete Republik | 4 minus

(Bild: Krone KREATIV/GEORG HOCHMUTH, APA/Krone KREATIV, stock.adobe.com)

Ermattete Republik. Erinnern Sie sich noch? Heute vor genau 140 Tagen haben wir den Nationalrat neu gewählt. Regierung haben wir deshalb aber längst noch keine. Oder besser gesagt: Wir haben vielmehr die älteste Regierung aller Zeiten – es sind die allerletzten Überbleibsel von Türkis-Grün, entstanden auf Basis einer Wahl im Jahr 2019, also vor fast 2000 Tagen . . . Haben wir denn alle Zeit der Welt? Mitnichten! Die Wirtschaft lahmt, Arbeitslosenzahlen und Inflation steigen, der Staatshaushalt ist außer Rand und Band. Im Wahlkampf im vergangenen Jahr haben uns die Kandidaten nachdrücklich bewiesen, dass sie nicht miteinander können und ihre Programme nicht zueinanderpassen. Üblicherweise ändert sich das nach Wahlen, da können sie dann meistens doch miteinander. Diesmal nicht. ÖVP-SPÖ-Neos: geplatzt Anfang Jänner. FPÖ-ÖVP: geplatzt diese Woche. Was nun? Blaue Spitze wie die blaue Wählerschaft fordern Neuwahlen, der Rest rasch eine Regierung. Da müssen wir wohl „Leuchtturmprojekte“, von denen viel die Rede war bei Türkis-Rot-Pink, ebenso vergessen wie den Umbau des Staates, wie ihn Herbert Kickl durchsetzen wollte. Die Republik ist ermattet. Was wir uns jetzt zumindest erwarten: eine anständige Regierung, die ordentlich ihre Arbeit macht.

4 minus. Die Erwartungen an die Politik sind ja ohnehin schon im Keller gelandet, tiefer kann es (kaum) noch gehen. Eine aktuelle Umfrage des IFDD-Institutes im Auftrag von Puls 24 bestätigt das eindrucksvoll: Da wurde unter anderem gefragt, welches Gesamtbild die Politik in Österreich nach dem zweimaligen Scheitern von Regierungsverhandlungen vermittle. Ein Sehr gut vergab niemand, einen Zweier gerade ein Prozent, 12 Prozent urteilten noch milde mit einem Befriedigend, 29 Prozent vergaben einen Vierer – und eine absolute Mehrheit von 58 Prozent ein Nicht genügend. Notenschnitt damit 4 minus. Nein, schlimmer geht´s wirklich (fast) nimmer. Das heißt im Umkehrschluss freilich auch: Bei derart niedrigen Erwartungen sollte jede  neue Regierung – siehe oben –  relativ billig punkten können. Theoretisch zumindest…

Kommen Sie gut durch den Sonntag!