Kritik an „Ultimatum“

„So nicht!“ Rot-Grün lässt die Volkspartei toben

SPÖ-Vize Richard Waringer, Stadtchef Christoph Artner, Grün-Stadtrat Peter Völkl.

(Bild: Stadtgemeinde Herzogenburg)

Die Volkspartei kritisiert nach gescheiterten Verhandlungen in Herzogenburg die Sozialdemokraten scharf. Man hätte nur mitregieren dürfen, wenn man personelle Änderungen vornimmt.

In den kommenden fünf Jahren wird Herzogenburg rot-grün regiert. In der Stiftstadt im Bezirk St. Pölten haben sich die Sozialdemokraten rund um Bürgermeister Christoph Artner mit der Öko-Partei auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. Notwendig geworden war dieses, nachdem die SPÖ bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit verloren hat – mit 42,1 Prozent aber dennoch klar stimmenstärkste Partei geworden ist.

„Das ist keine Option“
Übrig geblieben ist damit vor allem die ÖVP, die ebenfalls für eine Zusammenarbeit offen gewesen wäre. „Wir hatten ein gutes Erstgespräch mit der SPÖ“, so Parteiobmann Lukas Karner. Zu einem Folgetermin kam es aber nicht mehr. „Stattdessen wurde ein Ultimatum gesetzt: Wir können Teil der Dreierkoalition sein, verlieren aber einen Stadtrat und unser Vizebürgermeister dürfe nicht Erich Hauptmann – er war unser Spitzenkandidat – heißen. Für uns war das keine Option. So nicht! Das ist nicht unser Demokratieverständnis“, wettert Karner.

Wir lassen uns keinen unserer Kandidaten aus den Reihen schießen. Das ist für uns keine Option. Liebe SPÖ, so nicht!

Lukas Karner, ÖVP

Nicht einmischen
Bei den Roten versichert man, dass mit allen Parteien gesprochen wurde, die größte inhaltliche Übereinstimmung habe es aber mit den Grünen gegeben. „Das Übereinkommen stellt sicher, dass sich Herzogenburg erfolgreich weiterentwickelt“, sagt Artner. Die Klausel bezüglich Hauptmann bestätigt man bei der SPÖ, betont aber, sich nicht in Personalfragen anderer Parteien einmischen zu wollen.