Untergriffige Sager

Zwischen FPÖ und ÖVP fliegen wieder die Fetzen

FPÖ und ÖVP leben gerade ihre gegenseitige Abneigung aus.

(Bild: Krone KREATIV/APA/Helmut Fohringer)

Das unrühmliche Ende der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen hat das seit Ibiza unterkühlte Verhältnis zwischen FPÖ und ÖVP noch weiter verschlechtert. Mittlerweile fliegen die Hackeln ziemlich tief.

Es fliegen die sprichwörtlichen Fetzen zwischen den früheren Partnern und Fast-wieder-Partnern FPÖ und ÖVP. Und zwar die Wortfetzen. Seit dem Scheitern von Blau-Schwarz geht es hoch und emotional zur Sache. Beide beschuldigen einander des Scheiterns. FPÖ-Chef Herbert Kickl ist auf die ÖVP seit dem Ende von Türkis-Blau nach Ibiza und seiner Abberufung als Innenminister generell nicht gut zu sprechen. Die jüngsten Verhandlungen versandeten und waren von Beginn an von Misstrauen geprägt. In letzter Zeit richtet man sich einiges über diverse Plattformen und Medien aus.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger hält fest, er habe sich aktiv in die Verhandlungen eingebracht, während Kickl in fünf Wochen nur acht Stunden am Verhandlungstisch gesessen sei. „Statt konstruktiver Politik setzt Kickl weiterhin auf populistische Empörung und versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Seine jüngsten Angriffe auf die Budgetpläne zeigen erneut, dass ihm politische Stabilität gleichgültig ist, solange er daraus Kapital schlagen kann.“

Wahlsieger FPÖ wiederum ist empört über die nun geplante „Verlierer-Ampel. Sie ist der größte Wählerbetrug in der österreichischen Politikgeschichte.“

Hinter den Kulissen geht es noch wilder zur Sache. Oft mit äußerst (nicht zitablen) untergriffigen Kommentaren, wie der „Krone“ zugetragen wurde. Von Beginn an war klar: Kickl hat mit der Volkspartei eine Rechnung offen. Bei einer Pressekonferenz vor Beginn der Verhandlungen hat er die ÖVP regelrecht gedemütigt. Die gegenseitige Abneigung erreicht mittlerweile ungeahnte Abgründe.

Die ÖVP schießt zurück: „Herbert Kickl hat Wählerbetrug begangen. Er hätte Kanzler werden und versuchen können, all seine Versprechen umzusetzen. Aber er hat die Chance nicht genutzt“, so ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll. „Kickl hat nur acht Stunden persönlich verhandelt. Mehr Zeit hat er persönlich nicht aufgebracht. Das legt den Verdacht nahe, dass er gar nicht in die Regierung wollte. Es ist einfacher, mit dem weiterzumachen, was die FPÖ offenbar als einziges kann: Gegen Menschen zu hetzen, an die niedrigsten Instinkte in der Bevölkerung zu appellieren und Unwahrheiten zu verbreiten.“

FPÖ wird im Nationalrat eine „Dringliche“ machen
Bei der Nationalratssitzung diesen Mittwoch werden sich ÖVP und FPÖ wieder ordentlich einschenken. Die Freiheitlichen werden voraussichtlich eine Dringliche Anfrage machen. Als Thema bietet sich der islamistische Anschlag in Villach an. Die Blauen werden auch Neuwahlen fordern.