Nach dem Wahldebakel in Deutschland zieht der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck die Konsequenzen. Über die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel zeigte er sich tief bestürzt.
„Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, erklärte er am Montag in Berlin. Seine Partei war bei der Bundestagswahl in Deutschland am Sonntag auf 11,6 Prozent abgesackt, nach 14,7 Prozent bei der vorhergehenden Bundestagswahl.
„Es war ein großartiger Wahlkampf“, meinte Habeck. Aber auch: „Es ist kein gutes Ergebnis, ich wollte mehr, und wir wollten mehr.“ Im Wahlkampf habe sich enorm viel „verschoben“, konstatierte Habeck. Es sei erschreckend, dass die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Wahlkampf über „Remigration“ habe sprechen können, so als sei dies ein ganz normaler Begriff. Das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der Union „behandelt Menschen als Naturkatastrophen“. All dies seien gefährliche Tendenzen.
Kampagne war ganz auf Habeck zugeschnitten
Habeck war das Gesicht der deutschen Grünen im Wahlkampf, die Kampagne war ganz auf ihn zugeschnitten. Die Grünen hätten in der schwierigen „Ampel“-Koalition viel weniger stark verloren als die beiden Partner von SPD und FDP, heißt es in der Partei. Dennoch: Habeck war mit dem klaren Ziel Kanzleramt angetreten. „Mein Vorsatz für 2025: Kanzler werden, Mensch bleiben“ stand auf einem seiner Wahlplakate. Nun hat er seine Partei nur auf Platz vier geführt. Den Grünen bleibt daher lediglich die Opposition. Die beiden Parteichefs Franziska Brannter und Felix Banaszak wollen weitermachen.
Habeck sieht die Gründe für das schlechte Abschneiden der Grünen auch bei Unionsfraktionschef Friedrich Merz, wie er am Wahlabend deutlich gemacht hatte. Bis Mitte vergangenen Monats seien die Grünen in den Umfragen auf einem guten Weg gewesen. Doch dann habe die Union im Bundestag mit der AfD gestimmt. „Und danach haben sehr viele Leute gesagt: ‘So nicht, nicht Friedrich Merz und nicht regieren mit der Union.‘“ Die Grünen hatten dies nicht ausgeschlossen, weil die Parteien der Mitte miteinander gesprächsfähig bleiben müssten. Seiner Ansicht nach hat ihnen das aber bei den Wählern geschadet.
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