Nach Assads Sturz

EU streicht Großteil der Syrien-Sanktionen

Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa und seine Rebellenbewegung haben Syrien international wieder salonfähiger gemacht.

(Bild: AFP/Syria‘s Transitional Government)

Während die EU gegen Russland wegen des Überfalls auf die Ukraine bereits das 16. Sanktionspaket erlassen hat, werden Strafmaßnahmen gegen Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes teilweise ausgesetzt. Diese betreffen die Bereiche Energie und Verkehr und den Bankensektor. Persönliche Sanktionen gegen die Familie und Nahestehende des ehemaligen Machthabers Bashar al-Assad sollen hingegen nicht ausgesetzt werden.

Neben der Aussetzung sektoraler Maßnahmen in den Bereichen Energie (einschließlich Öl, Gas und Elektrizität) und Verkehr sollen die eingefrorenen Gelder von fünf Unternehmen freigegeben werden. Vier Banken, die syrische Zentralbank sowie die staatliche Fluglinie Syrian Arab Airlines werden von der Sanktionsliste gestrichen, ebenso wie das Exportverbot für Luxusgüter nach Syrien. Die bereits geltenden humanitären Ausnahmen werden für unbestimmte Zeit verlängert.

Die syrische Zentralbank wird ebenfalls von der Sanktionsliste gestrichen.

(Bild: AFP/LOUAI BESHARA)

Die Sanktionen gegen Verantwortliche des Assad-Regimes sowie gegen Waffen- und Drogenhandel bleiben bestehen. Auch die restlichen können aber jederzeit wieder aktiviert werden, sollte sich die Situation wieder verschlechtern, wie EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte.

UNO: Wiederaufbau wird Jahrzehnte brauchen
Die Sanktionen waren gegen das Regime des ehemaligen Langzeit-Machthabers verhängt worden. Die EU machte es „für die gewaltsame Unterdrückung der syrischen Zivilbevölkerung verantwortlich“. Der Sturz des Assad-Regimes markiere „den Beginn einer neuen Ära der Hoffnung für das syrische Volk“, hieß es aus Brüssel. Nach dem Sturz Assads im Dezember 2024 war Ahmed al-Sharaa, der Chef der islamistischen HTS-Miliz, Ende Jänner zum Interimspräsidenten ernannt worden. Die Vereinten Nationen erklärten am Donnerstag, die syrische Wirtschaft werde bei den den derzeitigen Wachstumsraten mehr als 50 Jahre brauchen, um auf das Niveau vor Beginn des Bürgerkriegs zu kommen.