„Krone“-Kommentar

Mehrheit in BRD Mitte-rechts

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

In etwa sind die deutschen Wahlen ja so ausgegangen, wie es uns die Prognosen vorhergesagt haben: Merz und seine Christdemokraten haben gewonnen, wenn auch nicht berauschend. Die AfD hat sich verdoppelt, die bisherige Kanzler-Partei SPD ist katastrophal abgestürzt, die Grünen mäßig, die Freidemokraten und die Wagenknecht-Partei knapp daneben.

EINERSEITS dürfte nun die CDU ziemlich sicher mit der SPD eine „Große“ Koalition bilden, da man gemeinsam einen kleinen Mandatsüberhang im Bundestag hat, obwohl es insgesamt kaum 45 Prozent der Wählerstimmen sind.

ANDERERSEITS gibt es nunmehr auch bei unseren bundesdeutschen Nachbarn trotz der jahrelangen massiven Agitation „gegen rechts“ eine Mehrheit rechts der Mitte: Gemeinsam mit den gut 20 Prozent der Alternative für Deutschland und den gut 4 Prozent der FDP – die ja nicht mehr im Bundestag vertreten ist – hätten Mitte-rechts-Parteien eine solide Mehrheit in der Bevölkerung.

Eine Mehrheit allerdings, die politisch nicht umsetzbar ist, da die AfD – nach offizieller Lesart: „in Teilen gesichert rechtsextrem“ – von den Christdemokraten als Regierungspartner absolut ausgeschlossen wird. Ähnliche, mehr oder weniger, vorwiegend taktisch bedingte Beteuerungen gab es bekanntlich auch in Österreich.

Was die Volkspartei dann nicht daran hinderte, mit den Freiheitlichen zu verhandeln.