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Trump und die Ukraine
EU-Ratspräsident beruft raschen Video-Gipfel ein
EU-Ratspräsident Costa und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Montag in Kiew
(Bild: APA/AFP/UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/Handout)
Der EU-Ratspräsident Antonio Costa will am Mittwochmorgen einen Sonder-EU-Videogipfel abhalten. Dabei sollen anscheinend die jüngsten Erkenntnisse aus den USA besprochen werden.
Der französische Präsident Emmanuel Macron würde wohl über seinen Aufenthalt in Washington und sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump berichten, kündigte Costa am Dienstag auf X an. Darüber hinaus soll der Videogipfel als Vorbereitung auf den für 6. März einberufenen Sonder-EU-Gipfel in Brüssel dienen. Ob Interimskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) zugeschaltet sein wird, ist noch unklar.
Er sollte nämlich zur gleichen Zeit im Wiener Parlament bei der aktuellen Stunde zu drei Jahren russischer Angriffskrieg auf die Ukraine sein. Im Zentrum der Gespräche Macrons und Trumps am Montag in Washington stand der Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs.
Trump hatte für Unmut gesorgt, da er für eine Waffenstillstandslösung vorgeprescht war, ohne die EU und die Ukraine in die Gespräche einzubeziehen. Macron erklärte nach seinem Besuch, er halte wie sein Gastgeber eine Feuerpause in der Ukraine binnen weniger Wochen für machbar. In einer gemeinsamen Pressekonferenz sprach Macron von einem „Wendepunkt“.
Sondergipfel am 6. März
Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am 6. März zu einem Sondergipfel, um über die Ukraine und die europäische Sicherheitsarchitektur zu beraten. EU-Ratspräsident Antonio Costa teilte am Sonntag auf X mit, er habe für dieses Datum eine außerordentliche Tagung des Europäischen Rates einberufen. „Wir erleben einen entscheidenden Moment für die Sicherheit der Ukraine und Europas“, schrieb er. Als zu bewältigende Herausforderungen nannte Costa „die Stärkung der europäischen Verteidigung und einen entscheidenden Beitrag zum Frieden auf unserem Kontinent und zur langfristigen Sicherheit der Ukraine“.
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