„Krone“-Kommentar

150 Tage – und noch immer keine Regierung

Der Kommentar zu den großen Themen, die Österreich betreffen: Klaus Herrmann, Geschäftsführender Chefredakteur

(Bild: Krone KREATIV)

Jubiläum! 150 Tage – darf man darauf nicht stolz sein? Nein, darf man absolut nicht! Morgen sind es genau 150 Tage seit den Nationalratswahlen. Sie erinnern sich? Der 29. September 2024 – in weiten Teilen Österreichs ein lauer Frühherbsttag. Mittlerweile haben wir den ganzen Herbst und fast den ganzen Winter hinter uns gebracht.

Wir haben zunächst Gesprächsrunden zwischen ÖVP und SPÖ, SPÖ und FPÖ sowie FPÖ und ÖVP erlebt. Nach mehreren Wochen beauftragte schließlich Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen unter Abrückung von allen bis dahin gepflogenen Usancen nicht den Chef der erstplatzierten Partei, also Herbert Kickl, sondern jenen der zweitplatzierten, also Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung.

Der ÖVP-Chef verhandelte zunächst mit seinem Gegenüber von der SPÖ, dann zusätzlich mit den NEOS. Bis diese die Zuckerl-Koalition Anfang Jänner an Tag 96 nach den Wahlen platzen ließen. Wir wissen: Dann bekam Herbert Kickl doch den Auftrag, verhandelte mit der ÖVP, bis auch dieser Koalitionsversuch an Tag 136 platzte. Und jetzt? Ist der dritte Koalitionsanlauf zumindest noch nicht geplatzt.

Aber eine Regierung haben wir an Tag 150 immer noch nicht. Die Zeichen stehen aktuell auf Tag 155: Am Rosenmontag könnte/sollte/müsste die türkis/schwarz-rot-pinke Regierung angelobt werden. Angelobt werden kann die Regierung am Rosenmontag aber nur dann, wenn nicht am Tag zuvor, dem Fasching-Sonntag, die NEOS in ihrer Mitgliederversammlung ein zweites Mal das Zuckerl platzen lassen – indem in dieser Versammlung keine Zweidrittelmehrheit für die Absegnung der Koalition zustande kommt.

Wenn das passiert: Dann haben wir politischen Fasching wie noch nie zuvor. Auch wenn das so ganz und gar nicht zum Lachen wäre ...