Ein seltenes Lebenszeichen! Der inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan hat seine verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Beendigung des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei aufgerufen. Dies erklärte Öcalan, der seit 1999 in einem türkischen Gefängnis sitzt, am Donnerstag.
Außerdem solle sich die Organisation selbst auflösen. Öcalan gab seine Wünsche mittels eines Briefes bekannt, der von Verbündeten in Istanbul verlesen wurde. „Ich rufe dazu auf, die Waffen niederzulegen, und ich übernehme die historische Verantwortung für diesen Aufruf“, wurde Öcalan zitiert. „Alle Gruppen müssen ihre Waffen niederlegen und die PKK muss sich selbst auflösen.“
Öcalans Botschaft könnte weitreichende Auswirkungen im gesamten Nahen Osten haben, nicht zuletzt in Syrien, wo kurdische Kräfte ein bedeutendes Gebiet kontrollieren, aber auch im Iran und im Irak.
Öcalan seit 1999 auf einer Insel inhaftiert
Der 1949 geborene Öcalan sitzt seit 1999 in einem Gefängnis auf der Insel İmralı südlich von Istanbul. Er gründete die PKK im Jahr 1978 in der Provinz Diyarbakır im Südosten der Türkei als marxistisch inspirierte Organisation. Ihr ursprüngliches Ziel war der Aufbau eines sozialistischen Kurdenstaats für das in der Türkei unterdrückte Volk, dessen Angehörige auch in Syrien, im Irak und im Iran leben.
Die militante Gruppe kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat, mehr als 40.000 Menschen sind in dem Konflikt getötet worden. Auch die EU und die USA stufen die PKK als Terrororganisation ein. 2015 scheiterten Friedensgespräche.
Früher konzentrierte sich der Kampf der PKK für kurdische Autonomie hauptsächlich auf den überwiegend kurdischen Südosten der Türkei. Heute liegt der Schwerpunkt im Norden des Irak, wo die PKK ihren Sitz hat.
Europa Rückzugsort der PKK
Laut dem jüngsten österreichischen Verfassungsschutzbericht 2023 konzentrierte sich die PKK in Österreich zuletzt vor allem auf die finanzielle und logistische Unterstützung der Mutterorganisation.
Brauchtumsveranstaltungen etwa zum kurdischen Neujahrsfest Newroz sind demnach oft politisch geprägt und wurden von Tausenden Menschen besucht. Europa gelte „primär als Ruhe- und Rückzugsgebiet“. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) verzeichnet zudem immer wieder Anknüpfungspunkte zwischen dem einheimischen Linksextremismus und der PKK. In Österreich ist die öffentliche Zurschaustellung des Symbols der Organisation mit Verwaltungsstrafe belegt.
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