Neue Regierung

Oberösterreich bekommt Rückenwind aus Wien

Die Chefverhandler der neuen Koalition: Andreas Babler (v. l.), Christian Stocker und Beate Meinl-Reisinger.

(Bild: HANS KLAUS TECHT)

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich geeinigt, gemeinsam eine neue Bundesregierung zu bilden. Die „Krone“ weiß, was das für Oberösterreich bedeutet und warum der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer jetzt doch Minister werden könnte.

Bei einer Analyse des neuen Regierungsprogramms von ÖVP, SPÖ und Neos wird klar: Oberösterreich kommt nur einmal vor, Linz immerhin zweimal. Wie auch immer: Oberösterreichs Landespolitik sieht viele ihrer Forderungen an die Regierungsverhandler erfüllt. Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) spürt einen Rückenwind für unser Bundesland: „Es ist positiv, dass es nun eine Einigung gibt. Vor allem, um den Wirtschafts-, Arbeits- und Innovationsstandort Österreich wieder in Schwung zu bringen und weiterzuentwickeln.“

Hier hätte die Digital-Uni errichtet werden sollen. Jetzt sucht man nach einem neuen Platz. 

(Bild: Werner Kerschbaummayr)

Für Linzer Digital-Uni wird noch Standort gesucht
Konkret gibt es etwa das Bekenntnis, die Med-Fakultät in Linz weiterzuentwickeln. Auf Seite 196 des Programms heißt es: „Die medizinische Fakultät Linz soll – nach Auslaufen der 15a-Vereinbarung im Jahr 2028 – weiter bestehen und nach inhaltlicher Bewertung der Evaluierung weiterentwickelt werden.“ Auf der Agenda hat die Regierung auch die Linzer Digital-Universität IT:U, für die es noch keine Standort-Entscheidung gibt. Auch hier besteht eine so genannte 15a-Vereinbarung mit dem Bund (das ist eine Art Vertrag), die Uni weiterzuentwickeln. In welche Richtung genau, bleibt unbeantwortet. Linz ist auch Thema bei der Sicherheit. So wird die von der alten Regierung geplante Umsetzung eines neuen Sicherheitszentrums für Linz neuerlich erwähnt.

Was steht in OÖ sonst an, wo Wien entscheidend mitredet? Die Weiterentwicklung der Regional Stadtbahn (RSB) sowie die Verlängerung der S 10 Richtung Tschechien werden zwar nicht explizit erwähnt, zwischen den Zeilen liest man aber, dass die Projekte weiterverfolgt werden.

Vom Nationalrat in die Bundesregierung? Wolfgang Hattmannsdorfer steht vor dem nächsten Karriereschritt. 

(Bild: SEPA Media)

Hattmannsdorfers Handschrift erkennbar
Beim Personal verzichtet der künftige Bundeskanzler Christian Stocker offenbar auch nicht auf OÖ. Dem Vernehmen nach stehen die Chancen gut, dass Ex-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer das Ressort Wirtschaft und Tourismus übernimmt. Er verhandelte die Regierung mit, weshalb auch seine Handschrift erkennbar ist. Etwa bei der Integration oder im Sozialen, wo Oberösterreich als Vorbild für den Bund gilt.