Ministerämter

Drei Salzburger Köpfe für die Zuckerl-Koalition

Drei Salzburger könnten Teil der neuen Bundesregierung.

(Bild: Markus Tschepp)

Der gebürtige Salzburger Christoph Wiederkehr dürfte fix Minister, Sepp Schellhorn Staatssekretär sein. Hinter SPÖ-Nationalrätin Michaela Schmidt steht noch ein Fragezeichen.

Bis zur Zustimmung der Neos-Mitglieder am Sonntag ist die neue Bundesregierung noch nicht ganz fix. So weit wie jetzt waren die Verhandler aber noch nie. Es gibt immerhin schon ein Programm. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer reicht den Zuckerl-Koalitionären schon einmal die Hand: Er wünsche der neuen Regierung viel Erfolg und „bekräftige die Bereitschaft der Landeshauptleute zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Interesse unseres Landes“. Haslauer ist aktuell ja Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz.

Er freut sich, dass „der Weg für eine breite Regierung der Mitte gefunden werden konnte“. Mit seiner verblichenen schwarz-grün-pinken Salzburger Dirndl-Koalition ist Haslauer der lebende Beweis, dass auch ein Dreierbündnis fünf Jahre halten kann.

Gegen den Stau auf Transitrouten wie der A10 sollen „neue Dosiersysteme“ geprüft werden.

(Bild: Tröster Andreas)

Wie groß der Salzburger Anteil an der neuen Bundesregierung sein wird, ist noch nicht ganz fix. Exil-Salzburger Christoph Wiederkehr, Neos-Bildungsstadtrat in Wien, gilt für das Bildungsministerium als gesetzt. Der erweiterte Neos-Parteivorstand heute und die Mitgliederversammlung müssen noch zustimmen. Das gilt auch für Sepp Schellhorn. Er soll Staatssekretär für Deregulierung werden (im Außenministerium von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger). Sollte er das Amt annehmen, muss der Gastronom aber seine Betriebe abgeben. Ebenfalls heute entscheidet das SPÖ-Präsidium über die rote Ministerliste.

Neue Lösung für Stau auf der A10 im Gespräch
Ein besonderes G’riss gibt es um das Finanzministerium. Mittendrin: die Salzburger Nationalrätin Michaela Schmidt. Sie ist eine von mehreren Optionen für Parteichef Andreas Babler. Im Präsidium dürfte die Diskussion um das Finanzministerium besonders langwierig werden. Interessant: Schmidt sitzt auf Wunsch von Babler auf dem Salzburger Sessel im Parteipräsidium und entscheidet über sich selbst mit. Die Salzburger Co-Chefin Barbara Thöny ist neu im Präsidium, hat aber keine Stimme.

Inhaltlich kommt Salzburg im Programm einmal vor. In Sachen Stau auf Transitrouten, also auf der A10. Hier sollen „neue Dosiersysteme“ geprüft werden. Für die 119 Salzburger Gemeinden interessant: Poststellen und Bankomaten in den Dörfern sollten möglichst erhalten bleiben.