Die EU könnte eine formidable Institution für Frieden, Natur und Wohlstand sein. Könnte, aber sie ist es halt leider nicht.
Viel schlimmer: Noch vor einem Jahr wurde von der EU-Spitze besungen, wie Europa die Welt und das Klima retten würde. Eine Vorschrift jagte die nächste, die Betriebe in Europa erstickten in neuen, wirtschaftsfremden Auflagen – während z.B. in Asien munter drauflos produziert wurde, verfiel die EU dem Kontrollwahn. Umfassendste „Nachhaltigkeitsberichte“ wurden vorgeschrieben, Unternehmen mussten belegen, wie sie zur sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit beitragen.
Aber das ist nur ein Detail. Noch viel gravierender das „Lieferkettengesetz“, wo selbst kleinere Unternehmen überprüfen hätten sollen, wie ihre Lieferanten in fernen Ländern ihre Mitarbeiter behandeln, für falsche Angaben waren strengste Haftungen vorgesehen.
Besonders belastend ist die „Taxonomie“, sie sagt, welche Investitionen in der EU als klimafreundlich gelten.
Alle genannten Regulierungen sollten selbstverständlich von (teuren) Beratungsfirmen überprüft werden. Während andere Kontinente Innovationen pflegen, hat sich Europa selbst gefesselt.
Und jetzt plötzlich, weil die Konjunktur nicht läuft, werden all die Vorschriften aufgeweicht und vielleicht sogar gestrichen. Dabei waren die Ziele in Ordnung, aber die zu vielen Regelungen erwürgten das Wachstum. Hat man daraus gelernt?
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