Fehler eingeräumt

Schallenberg: „Bedaure harte Formulierungen“

Der scheidende Übergangskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP)

(Bild: APA/Tobias Steinmaurer)

Der scheidende Übergangskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat Fehler während seiner ersten Amtszeit eingeräumt. „Ich bedauere manche der harten Formulierungen, die ich als Kanzler während der Pandemie gefunden habe“, sagte er. „Und wenn ich dadurch Menschen verletzt habe, dann bedauere ich das“.

Die FPÖ würde die Corona-Pandemie heute immer noch zu einem politischen Thema machen, sie „vor sich hertragen wie eine Monstranz“. „Wir haben wohl alle unterschätzt, wie disruptiv das Erlebnis der Pandemie war und wie tief das doch in die Gesellschaft reingegangen ist. Wir mussten persönliche Freiheitsrechte einschränken in einer Art und Weise, die wir vorher so nicht gekannt haben“, sagte Schallenberg.

Die damaligen Beschlüsse seien „über weite Kreise in Europa sogar mit Applaus bedacht“ worden, zudem sei die Impfpflicht nie in Kraft getreten. In den meisten europäischen Ländern sei die Corona-Pandemie heute gar kein politisches Thema mehr.

Schallenberg bei der Amtsübergabe mit Ex-Kanzler Karl Nehammer

(Bild: BKA/ Andy Wenzel)

Man kann damit einverstanden sein oder nicht, aber ich glaube, man kann mir nicht vorwerfen, dass man nicht gewusst hat, wofür ich stehe.

Schallenberg über seinen Kurs

Stolz auf transatlantische Beziehungen
Stolz ist Schallenberg in seiner fast sechsjährigen Amtszeit auf die „sehr starke Intensivierung der Nachbarschaftspolitik“ mit den mitteleuropäischen Ländern und auf einen „sehr deutlichen Kurs“ in Sachen transatlantische Beziehungen. „Man kann damit einverstanden sein oder nicht, aber ich glaube, man kann mir nicht vorwerfen, dass man nicht gewusst hat, wofür ich stehe“, sagte er in Bezug auf Russland und Israel.

Schallenberg hatte das Amt als Außenminister 2019 übernommen, als Teil der Minderheitsregierung nach der Ibiza-Affäre. 2021 war er nach dem Sturz von Sebastian Kurz (ÖVP) kurz Bundeskanzler.

Berufliche Zukunft ungewiss
Nun zieht er sich aus der Spitzenpolitik zurück. Er wolle einen Tapetenwechsel. Er sei jedenfalls gefragt worden, ob er der neuen Dreierkoalition angehören wolle, stellte der Politiker klar. Mit seiner Entscheidung sei dann das Außenministerium „frei“ gewesen. Dieses soll jetzt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bekommen.

Für seine berufliche Zukunft hat der 55-Jährige „noch keinen fixen Plan“. Aus familiären Gründen wolle er „momentan“ jedenfalls lieber in Österreich bleiben, sagte der studierte Jurist. Für die Neuorientierung nehme er sich Zeit. „Es hat Alexander Schallenberg vor der Politik gegeben. Es wird auch Alexander Schallenberg nach der Politik geben.“