China-Zölle verdoppelt

„Viel Spaß!“: Trump kündigt neue Strafabgaben an

Er liebe Strafzölle, hatte Trump bereits mehrmals betont, bevor er welche ankündigte.

(Bild: APA/AP Photo/Jose Luis Magana)

US-Präsident Donald Trump stellt Zölle auf alle Agrar-Importe in Aussicht.  „Ab dem 2. April werden Zölle auf externe Produkte erhoben. Viel Spaß!“, schrieb er zynisch in den sozialen Medien. Per Dekret beauftragte er zudem, die im Februar angeordneten Importzölle auf Waren aus China zu verdoppeln, jene für Waren aus Mexiko und Kanada sollen in Kraft treten.

„An die großartigen Landwirte der Vereinigten Staaten: Macht euch bereit, eine Menge landwirtschaftlicher Produkte zu produzieren, die innerhalb der Vereinigten Staaten verkauft werden sollen“, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. Offen war, ob die Zölle für Importe aus allen Ländern weltweit gelten sollen – oder ob es Ausnahmen für bestimmte Handelspartner geben wird. Trump nutzt Zolldrohungen regelmäßig als Verhandlungstaktik, um Zugeständnisse zu erzwingen.

Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada „ab Dienstag“
Der Republikaner hatte in den vergangenen Wochen diverse Zölle angekündigt – einige davon wurden aber direkt wieder ausgesetzt. So ließ sich Trump Anfang Februar nur wenige Stunden vor dem Inkrafttreten angedrohter Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada auf Zugeständnisse der Nachbarn vor allem bei der Grenzsicherung ein. Dafür schob er die Handelsbeschränkungen für mindestens 30 Tage auf. Nun sollen sie am Dienstag final in Kraft treten.

Zudem sollen die angekündigten Zölle für Waren aus China von zehn auf 20 Prozent erhöht werden, hieß es in einer entsprechend angepassten Anordnung, die das Weiße Haus veröffentlichte. Aus dem Text geht nicht hervor, wann die neuen Zölle in Kraft treten sollen. In einer Pressekonferenz hatte Trump zuvor gesagt, auch diese Erhöhung werde ab Dienstag gelten.

Der Republikaner begründete die Maßnahme damit, dass die in China hergestellte Droge Fentanyl weiter in die USA geschmuggelt werde. Der Schritt Trumps kommt auch nicht überraschend. Er hatte schon mehrfach in Aussicht gestellt, die Zölle auf 20 Prozent zu erhöhen – und China drohte bereits vorsorglich mit Gegenmaßnahmen. 

Bereits als die US-Regierung Anfang Februar Strafabgaben in Höhe von zehn Prozent auf alle Waren aus China verhängt hatte – zusätzlich zu Zöllen, die die USA schon vorher verhängt hatten, reagierte Peking mit Gegenzöllen in Höhe von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas aus den USA. Für Öl und landwirtschaftliche Maschinen aus den Vereinigten Staaten wurde ein Zusatzzoll von zehn Prozent verhängt.

Bald Handelskrieg wie 2018?
Die beiden größten Volkswirtschaften drohen auf einen neuen Handelskrieg wie 2018 zuzusteuern, als Trump in seiner ersten Amtszeit ebenfalls mit der Verhängung von Zöllen einen Konflikt auslöste.