Rede vor US-Kongress

Trump hat Pläne „für Frieden rund um den Globus“

US-Präsident Donald Trump hat laut eigener Aussage Pläne „für Frieden rund um den Globus“.

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com, APA/AFP/POOL/Jim WATSON)

Am Dienstagabend (Ortszeit) spricht US-Präsident Donald Trump zum ersten Mal im Kongress. Es werde um „die Erneuerung des amerikanischen Traums“ gehen, teilte das Weiße Haus mit. Demnach werde der Republikaner etwa über die bisherigen innen- und außenpolitischen Erfolge seiner zweiten Amtszeit sprechen.

Weitere Inhalte seien Wirtschaft und ein Appell an den Kongress, zusätzliche Mittel für den Grenzschutz freizugeben. Zudem wollte Trump seine Pläne „für Frieden rund um den Globus“ vorstellen, hieß es. Dabei dürfte es vor allem darum gehen, wie die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen beendet werden sollen.

Wie berichtet, hatte Trump am Montagabend (Ortszeit) angeordnet, die US-Hilfe für die Ukraine auszusetzen. Er wirft dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor, nicht zu einem Friedensschluss mit dem Kreml bereit zu sein. In Bezug auf den Gazastreifen hatte er unter anderem mit dem Vorschlag aufhorchen lassen, daraus eine „Riviera des Nahen Ostens“ zu machen und die Bewohnerinnen sowie Bewohner umzusiedeln.

Hier sehen Sie eine Ankündigung der Rede von Trumps Pressesprecherin.

Flut an Dekreten in erster Amtszeit
Im Bereich Wirtschaft hat Trump bisher unter anderem Zölle gegen China, Kanada, Mexiko und die EU erlassen. In seinen ersten Amtswochen hat der US-Präsident eine Rekordzahl an Dekreten erlassen. Der 78-Jährige ist entschlossen, nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus die Macht des Amts so sehr auszuschöpfen wie keiner seiner Amtsvorgänger. Er hat keine Hemmungen, die Grenzen der US-Verfassung auszutesten oder sich mit traditionellen Verbündeten zu überwerfen.

Wer erwartet wird
Die Ansprache vor dem US-Kongress beginnt um 21 Uhr (3 Uhr MEZ). Vor Ort erwartet wird unter anderem Tech-Milliardär Elon Musk, der den Präsidenten beim Rückbau des Staats berät. Zudem hat Trumps Ehefrau Melania Gäste eingeladen, die unter der früheren Regierung „gelitten“ haben sollen. Darunter sind zum Beispiel Familien, deren Angehörige ermordet wurden – und zwar von Migrantinnen und Migranten, die sich illegal in den USA aufgehalten haben sollen.

Der Führer der Demokratinnen und Demokraten im Senat, Chuck Schumer, will vor Trumps Rede wiederum gefeuerte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden zu Wort kommen lassen.