Gamon verwundert:

„Landtagssitzung oder sind wir im Heimatfilm?“

Zum Lebensraum des Großen Mausohres gehört vor allem offenes Gelände wie Wiesen, Felder und offenes Waldland, aber auch menschliche Siedlungen wie Sulz.

(Bild: Nationalpark/Koch)

„Gemeinsam stark und krisenfest – Land und Gemeinden sind Partner auf Augenhöhe“, lautete das Thema, das die ÖVP für die Aktuellen Stunde gewählt hatte. In den Lobgesang jedoch mischten sich einige schiefe Töne aus den Reihen der Opposition.

Ganz Unrecht hatte Neos-Chefin Claudia Gamon während der Aktuellen Stunde des Landtags nicht, als sie fragte, ob dies eine Landtagssitzung sei oder ob man sich in einem Heimatfilm befinde. In der Tat hatten einige ihrer Vorredner ein sehr idyllisches Bild der Vorarlberger Gemeinden gezeichnet. Von Sulz als Gastgeber des kleinen und großen Mausohrs war die Rede. Die Arbeit der Feuerwehr, der Touristiker und vieler anderer wurde gelobt. Die Abgeordneten der Regierungsparteien, Guido Flatz (ÖVP) und Manfred Vogt, beide bekleiden ein Bürgermeisteramt, rühmten das Land als verlässlichen Partner der Gemeinden.

Etwas anders sahen dies naturgemäß die Abgeordneten der Opposition. „Partnerschaft auf Augenhöhe sieht anders aus“, befand Grünen-Klubchef Daniel Zadra. In vielen Dingen hätte sich die Landes-ÖVP für die Gemeindeverantwortlichen in den vergangenen Jahren als Bremsklotz erwiesen und bringe mit dem neuen Regierungspartner wenig bis gar nichts voran.

„Boykott aus ideologischen Gründen“
Das wollte FPÖ-Straßenbaulandesrat Christof Bitschi nicht auf sich sitzen lassen – schließlich seien es die Grünen gewesen, die aus rein ideologischen Gründen den Ausbau wichtiger Autobahnanschlussstellen boykottiert hätte. „In diesen Gemeinden ist man froh, dass nicht länger über die Köpfe der Bürgermeister hinweg entschieden wird“, meinte Bitsch auch mit Blick den Abgang von Verkehrsministerin Leonore Gewessler.

SPÖ-Klubobmann Mario Leiter war indes auch nicht zufrieden mit dem Bild, das ÖVP und FPÖ von den Gemeinden zeichneten und hätte gerne mehr über Zukunftsthemen diskutiert. „Warum reden wir nicht über Digitalisierung, Entbürokratisierung oder wie Förderungen effizienter eingesetzt werden können?“, wollte er wissen.

Bedenkliche Entwicklung 
Wesentlich hartnäckiger als Leiter erwiesen sich die Neos, die eine parlamentarische Anfrage zur finanziellen Lage der Gemeinden gleich zweimal gestellt hatten, da sie mit der ersten Beantwortung durch Landeshauptmann Markus Wallner keinesfalls zufrieden waren. Wie das Land den Kommunen aus der Finanzkrise helfe, wollten sie wissen. Bedenklich fand Finanzsprecher Garry Thür, dass auch die großen Städte hohe Schulden hätten. „Das sind die, die über den Strukturfonds kleine Gemeinden unterstützen sollten.“

Dass die Entlastung der Gemeinden, die teils nicht in der Lage sind, die Kosten für Sozial-, Gesundheits- und Rettungsfonds zu stemmen, kein Zuckerschlecken wird, ist auch Landeshauptmann Markus Wallner bewusst. „Wir sind längst darüber hinaus, dass eine Veränderung des Finanzierungsschlüssels zu Gunsten der Gemeinden etwas bringen würde“, meinte er. Vielmehr seien Änderungen der Strukturen vonnöten. Ähnliches gelte für die anderen Fonds.