Es sind bittere Zeiten für idealistische Pazifisten und Kleinstaat-Nationalisten. „Das ist erst der Anfang“, sagte Donald Trump am Mittwoch im US-Kongress. Trump, Musk & Co. arbeiten an einer Schreckensherrschaft. Noch ist unklar, ob sie sich mit Russland arrangieren wollen, um vor allem Geschäfte im eigenen Interesse zu machen oder um sich gegen China zu verbünden. Handels- und Cyberkriege sind auch Kriege.
Eine zweite Jalta-Konferenz rückt ins Blickfeld. 1945 teilten Josef Stalin, Winston Churchill und Franklin D. Roosevelt die Welt unter sich auf. Trump, Xi und Putin können das erneut, vielleicht bald in Riad. Der US-Herrscher will den Panamakanal und Grönland. Die USA sollen bei der Halbleiterproduktion autark werden, bisher Taiwans Lebensversicherung. Xi kann dann dort einmarschieren, Europa fällt an Putin.
Oder können und wollen wir Europäer schnell zur vierten Supermacht aufsteigen? „Yes, we can“, hätte Barack Obama gesagt. Noch. Noch ist die EU der weltweit größte Binnenmarkt. Nuklearen Schutz können zumindest vorerst Frankreich und Großbritannien bieten. Doch beim EU-Gipfel müsste es um weit mehr als um militärische Aufrüstung gehen.
Wie verwundbar machen uns neue US-Zölle wirklich? Kann Europa schneller unabhängiger werden?
Digitale Aufrüstung wäre essenziell. Die neuen Techno-Feudalisten von Amazon und Meta werden ihre Marktmacht gegen vernünftigen europäischen Datenschutz in Stellung bringen. Da muss Europa dagegenhalten. Wenn wir die US-Standards von Fake und Hass übernehmen, werden auch unsere Demokratien sturmreif.
Werbung und Umsatz aus Europa gehören nach Europa. Mit China kann in Klimafragen eine Allianz gefunden werden. Die Alternative? Europa wird zu einem großen Venedig, einem Museum für die anderen. Oder?
Gastkommentator Hans-Peter Martin
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