Nächste Kehrtwende?

Trump droht jetzt Kreml: „Bevor es zu spät ist“

US-Präsident Donald Trump hat Russland mit weitreichenden Sanktionen gedroht und Friedensverhandlungen mit der Ukraine forciert. Der Republikaner kündigte dem Kreml ein wirtschaftliches Maßnahmenpaket an, sollten seine Wünsche ignoriert werden. 

„An Russland und die Ukraine: Setzt euch sofort an den Verhandlungstisch, bevor es zu spät ist“, schrieb er am Freitag auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. Aufgrund der Tatsache, dass „Russland auf dem Schlachtfeld gerade absolut auf die Ukraine einhämmert“, erwäge er umfassende Bankensanktionen sowie Zölle gegen Moskau.

Trump drohte dem Kremlchef Wladimir Putin bereits kurz nach Amtsantritt wegen des Ukraine-Kriegs mit Sanktionen. Damals schrieb er: „Stoppen Sie diesen irrwitzigen Krieg. Es wird nur schlimmer.“ Zuletzt hatte sich Trumps Ton gegenüber Moskau aber deutlich verändert. In den vergangenen Wochen nahm seine Regierung vor allem Kiew ins Visier – und stellte beispielsweise Hilfszahlungen ein.

Die US-Regierung übte in den vergangenen Tagen zudem Druck auf die ukrainische Führung aus, Wahlen trotz Kriegszeiten abzuhalten. Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bezeichnete Trump wiederholt als „Diktator ohne Legitimation“. Eine Argumentationslinie, die eigentlich der russischen Feder entspringt.

Wenig später weichte der US-Präsident seine Drohung gegenüber Russland aber deutlich auf. Trump erklärte gegenüber Reportern im Oval Office: „Ich denke, wir kommen mit Russland sehr gut klar. (...) Offen gesagt, empfinde ich es als schwieriger, mit der Ukraine zu verhandeln.“ Er überlege, einfach „nur noch mit Russland zu verhandeln“. 

Zeichen stehen auf Eskalation
Der Kreml hat sich am Freitag kritisch zu den Aufrüstungsplänen in der EU geäußert. „Wir sehen, dass die Europäische Union jetzt aktiv über die Militarisierung der EU und die Entwicklung des Verteidigungssektors diskutiert“, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Moskau beobachte diesen Prozess genau, da die EU Russland als ihren Hauptgegner positioniere.

„Dies könnte natürlich potenziell ein Thema sein, das uns große Sorgen bereitet, und es könnte erforderlich sein, als Reaktion darauf geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Und natürlich steht eine solche konfrontative Rhetorik und ein solches konfrontatives Denken, wie wir es derzeit in Brüssel und in europäischen Hauptstädten erleben, im völligen Widerspruch zu der Stimmung, die auf eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgerichtet ist“, so Peskow.

Der Putin-Vertraute Dimitri Medwedew erklärte jüngst hinsichtlich einer geforderten Waffenruhe, dass sich die Ziele Moskaus in der Ukraine nicht verändert hätten. Die russische Führung strebe nach wie vor eine „maximale Niederlage“ Kiews an. Er rechne damit, dass die USA die am Montag ausgesetzte Militärhilfe für die Ukraine wieder aufnehmen würden, sobald der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Abkommen mit den USA zum Abbau von Mineralien in der Ukraine unterzeichnet habe.