Frieden in Ukraine?

Das will Selenskyj in Saudi-Arabien vorschlagen

Die Welt rätselt: Zu welchen Zugeständnissen ist Selenskyj bereit?

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Montag zu einer Reise nach Saudi-Arabien aufgebrochen, um dort im Laufe des Tages den saudischen Kronprinzen und De-Facto-Herrscher Mohammed bin Salman zu treffen. Am Dienstag will eine Delegation aus Kiew und Washington in Jeddah verhandeln.

„Die Ukraine bemüht sich seit der allerersten Sekunde des Krieges um Frieden“, schrieb Selenskyj am Montag im Onlinedienst Telegram. Kiew habe „stets erklärt“, dass der Krieg „ausschließlich (...) auf Russlands Betreiben weitergeht“.

Nach Angaben aus Kiewer Regierungskreisen will die Ukraine im Krieg mit Russland bei den anstehenden Gesprächen mit US-Vertretern in Saudi-Arabien eine Waffenruhe in der Luft und zur See vorschlagen. Diese Arten der Waffenruhe seien „einfach umzusetzen und zu überwachen“ und daher ein guter Anfang, schilderte ein ukrainischer Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew.

US-Außenminister Marco Rubio brach in der Nacht auf Montag in Richtung Saudi-Arabien auf, um dort Gespräche mit einer vom ukrainischen Präsidentenberater Andrij Jermak angeführten Delegation zu führen. Die USA wollen beim Treffen mit einer ukrainischen Delegation am Dienstag in Saudi-Arabien feststellen, zu welchen Zugeständnissen Kiew bereit ist, so ein US-Beamter. „Man kann nicht sagen: ,Ich will Frieden‘ und gleichzeitig: ,Ich weigere mich, Kompromisse einzugehen‘“, so der Regierungsvertreter. „Wenn sie nur an den Grenzen von 2014 oder 2022 interessiert sind, sagt uns das etwas“, erklärte der Washington-Insider, der anonym bleiben will, weiter.

Noch kein Zeitplan
Von ukrainischer Seite sind neben Selenskyj bei dem Treffen in Saudi-Arabien unter anderem sein Kanzleichef Andrij Jermak, Außenminister Andrij Sybiha und Verteidigungsminister Rustem Umjerow dabei. Saudi-Arabien ist auch im Gespräch für ein mögliches späteres Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Kremlchef Wladimir Putin. Einen Zeitplan dafür gibt es bisher aber nicht.

Im Februar waren Vertreter der US-Regierung bereits mit Kollegen aus Russland in Saudi-Arabien zusammengekommen, um über ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges zu sprechen. Die Wiederaufnahme ihrer Beziehungen hatten Trump und Putin im Februar bei einem Telefonat vereinbart.

Trump rechnet mit Unterzeichnung von Rohstoff-Abkommen
Der US-Präsident geht indes davon aus, dass die Ukraine ein Abkommen über Bodenschätze mit seinem Land unterzeichnen wird. „Sie werden das Mineralienabkommen unterzeichnen, aber ich möchte, dass sie Frieden wollen... Das haben sie bisher nicht in dem Maße gezeigt, wie sie es sollten“, erklärte er am Sonntag (Ortszeit) an Bord der Regierungsmaschine Air Force One.

„Ich glaube, dass diese Woche einige sehr große Dinge passieren könnten. Ich hoffe es“, fuhr Trump fort. In den vergangenen Tagen habe es wieder viele Kriegstote gegeben. „Wir müssen das beenden.“ Die Ukraine fordert Sicherheitsgarantien als Teil des Abkommens. US-Präsident Donald Trump will die Bodenschätze im Ausgleich für Hilfen, die die Ukraine von den USA unter dem vorherigen US-Präsidenten Joe Biden erhalten hat. Ursprünglich hätte das Abkommen vor gut einer Woche in Washington unterzeichnet werden sollen, doch kam es nach einem Eklat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office nicht dazu.

Trump sagte weiter, die US-Regierung sei gerade dabei, die Pause bei dem Austausch von Geheimdienstinformationen mit der Ukraine aufzuheben. Die USA würden zudem „viele Dinge im Hinblick auf Zölle“ für russische Produkte prüfen.