In Salzburg

Jetzt steht fest: Sparkurs trifft die Polizeimusik

Ein Auftrittsverbot im Ausland und Stundenreduzierungen stehen bei der Salzburger Polizeimusik bevor.

(Bild: Markus Tschepp)

Wie „Krone“-Leser schon wissen, spart das Innenministerium künftig bei der Polizei, auch in Salzburg. Die Einschnitte werden per Erlass durchgesetzt. Es kommt zu einer Stundenkürzung um 20 Prozent. Vorerst gibt es keine Auslandsauftritte und ein Festival für 2026 wird abgesagt.

Nach den jüngsten Einschnitten bei der Polizei aufgrund des noch ausständigen Bundesbudgets für heuer will das Innenministerium offenbar auch bei den Polizeimusikkapellen den Sparstift ansetzen. Das geht aus einem kürzlich an die Landespolizeidirektionen (LPD) verschickten Erlass hervor, wie die Austria Presseagentur (APA) berichtet. In dem Papier wird den österreichweit neun Kapellen neben einem Auftrittsverbot im Ausland unter anderem eine Reduzierung des Basisstundenkontingents angeordnet.

Dabei handelt es sich um das Ausmaß an Stunden, das den Musikkapellen für Auftritte und Proben zur Verfügung steht. Dort ist nun laut Erlass eine Kürzung um 20 Prozent vorgesehen. Darüber hinaus dürften „keine Auftritte im Ausland“ oder andernfalls nur mit „Ansuchen und Genehmigung“ absolviert werden, wie es in dem am Montag genehmigten Erlass heißt, der laut Ministerium seit März „bis auf Widerruf“ gültig sei. Damit dürfte die im November geplante Ausrückung der steirischen Kapelle auf ein einschlägiges Festival den Sparmaßnahmen vorerst zum Opfer fallen.

Ausnahmen für Begräbnisse
Auch sollen künftig keine „planbaren Einsätze der Polizeimusik“ zwischen Freitag 20.00 Uhr und Montag 06.00 Uhr sowie an Feiertagen – „auf Basis von Mehrdienstleistungen“ – stattfinden. Ausnahmen gibt es lediglich für Mehrstunden in der Zeit von Montag bis Samstag bei Anordnung von Zeitausgleich.

Ebenfalls gestrichen werden alle weiteren vorgeplanten Einsätze, die auf Überstundenbasis auszubezahlen seien – „ausgenommen musikalische Begleitung von Begräbnissen im Sinne der Organisationskultur“, wie es dazu in dem Erlass heißt. Darüber hinaus verlangt das Innenministerium bei Beschaffungseinkäufen – „unter Berücksichtigung der dynamischen Budgetsituation“ – eine Abstimmung mit den dafür zuständigen Büros in den Landespolizeidirektionen.

Festival für 2026 abgesagt
Nicht zuletzt muss das ursprünglich für 2026 angesetzte österreichische Polizeimusikfestival abgesagt werden. Die Veranstaltung hatte bisher alle zwei Jahre stattgefunden. In dem Erlass ist nun eine Erhöhung des Austragungsintervalls auf vier Jahre vorgesehen. Auch Hauskonzerte der neun Kapellen sollen teils bereits auf der Kippe stehen.

In der Landespolizeidirektion Salzburg war zeitweise sogar eine „Einstellung des Spielbetriebs bis auf weiteres“ angeordnet worden, wie es in einem E-Mail des Büros für Öffentlichkeitsarbeit vom 21. Februar hieß, das die APA einsehen konnte. Laut gesicherten Quellen dürfte das Innenministerium die Anordnung daraufhin gestoppt haben. Die Information im Voraus per Mail sei ein „ganz normaler Vorgang im Vorfeld des Erlasses gewesen“, sagte Sprecher Hans Wolfgruber, Leiter des Büros für Öffentlichkeitsarbeit, auf Anfrage am Donnerstagvormittag. Die Polizeimusik sei „ein wertvolles Instrument und fixer Bestandteil in Salzburg“, eine gänzliche Auflösung „nie Thema gewesen“, relativierte der Sprecher.

Ärger über Erlass
Nicht nur aufgrund der Situation in Salzburg sei die Stimmung innerhalb der österreichweit 450 Musikerinnen und Musiker „am Tiefpunkt“, sagte ein Mitglied des Musikerkorps. Man werde auf „Begräbnisse zusammengestutzt“.

Der durch die Kürzungen eingesparte Betrag sei marginal. „Das sind Peanuts im Vergleich zu den Verwaltungskosten für die Bundespolizei“, heißt es. Denn Nächtigungen würden bei Auslandsauftritten oft vom Veranstalter bezahlt, Konzerte im Inland ohnehin meistens nicht an Sonn- oder Feiertagen, sondern unter der Woche angesetzt und seien nicht von allzu langer Dauer.

Die Polizeimusik rekrutiert sich hauptsächlich aus Bediensteten des Regeldiensts. Einzig in Wien handelt es sich um Berufsmusiker.

Innenministerium spricht von „temporären Maßnahmen“
Das Innenministerium hatte zuletzt auf „temporäre Vorsorge“ verwiesen. Weil 2024 kein Budget für 2025 vorgelegt werden konnte, müssten in allen Ministerien „restriktive Sparmaßnahmen getroffen werden“, hieß es zur APA. In welcher Höhe das erhoffte Sparpotenzial der österreichweiten Maßnahmen liege, wurde auch auf erneute Nachfrage nicht verraten. Wie zuletzt berichtet, wurde bei der Landespolizeidirektion Wien eine Reduzierung von Überstunden angeordnet. Auf die Frage nach den Folgen des Überstunden-Cuts ging das Ministerium nicht konkreter ein.