„Orange“ Kategorie

Trump will Russen Einreise in die USA verbieten

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Die Trumpsche Administration hat vor, für 43 Länder die Einreisebestimmungen in die Vereinigten Staaten zu verschärfen. Bitter dürfte dieses Vorhaben auch Russen und Weißrussen treffen.

Die Regierung des 78-jährigen Republikaners hat bekanntermaßen einen groß angelegten Kampf gegen illegale Migration eingeleitet. Wie nun gegenüber der „New York Times“ durchsickerte, dürfte das US-Außenministerium nun eine Empfehlung erstellt haben, in der 43 Staaten in drei Kategorien eingeteilt werden – in eine rote, eine orange und eine gelbe.

Der roten gehören demnach elf Länder an, deren Bürgern die Einreise in die USA strengstens untersagt werden soll. Dabei handelt es sich um Afghanistan, Bhutan, Kuba, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien, Venezuela und Jemen.

Washington will aus Russland nur „wohlhabende Geschäftsreisende“
Als „orange“ wurden zehn Staaten eingestuft. Für sie bedeutet dies, dass sich nur „wohlhabende Geschäftsreisende“ in den Vereinigten Staaten aufhalten dürfen – vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen. Einwanderungs- oder Touristenvisa soll es dafür nicht mehr geben, heißt es. In diese Gruppe fallen Russland, Weißrussland, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan.

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Darüber hinaus gibt es eine „gelbe“ Liste, in die 22 Länder aufgenommen wurden. Ihnen wurde ein Zeitfenster von 60 Tagen eingeräumt, um jene Missstände aus dem Weg zu räumen, die Washington Sorgen bereiten. Andernfalls würden sie der roten oder orangen Kategorie zugeteilt.

Werden gültige Visa annulliert?
Ob die Beschränkungen auch für jene gelten, die bereits ein gültiges Visum besitzen, ist laut der „New York Times“ unklar. Ungewiss ist darüber hinaus, ob die neuen Regelungen Greencard-Inhaber, denen bereits ein rechtmäßiger dauerhafter Aufenthalt in den Vereinigten Staaten gestattet wurde, treffen werden. Wie das Blatt unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter schrieb, wurde die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt. Das Weiße Haus wird demnach vermutlich noch Änderungen vornehmen.

Pauschales Einreiseverbot in Trumps erster Amtszeit
In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich den Iran, den Irak, den Jemen, Libyen, Somalia, den Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.