Bei der Aufsichtsratssitzung der OÖ Gesundheitsholding fehlte einer, der sonst zu diesem Thema immer etwas zu sagen hat: Der Dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) weilte beim Weinverkosten in Barcelona, während man sich im Plenum mit heiklen Themen befasste. Jetzt braucht's eine Sondersitzung.
Eines ist gewiss: Peter Binder, Dritter Landtagspräsident und Mitglied des Aufsichtsrats der Oberösterreichischen Gesundheitsholding (OÖG), ist wahrscheinlich der größte Kritiker vieler Vorgänge im (tiefschwarzen) oberösterreichischen Gesundheitssystem. Und er bekommt auch viel Gelegenheit, pointiert zu fragen. Erinnert sei etwa an den Fall zweier toter Patienten im Klinikum Kirchdorf, wo sofort nach Bekanntwerden der Vorwürfe ein honoriger Oberarzt entlassen wurde. Dem Anästhesisten wird vorgeworfen, den beiden Patienten beim Sterben geholfen zu haben.
„Ohne ihn gäbe es keine Kontrolle“
Binder hat keine Scheu, auch andere Missstände anzugreifen. So ortet er massive Probleme bei Finanzkonstrukten, bei der Ausstattung oder der Personalauswahl in den Spitälern. Dass er sich beim politischen Gegner – also hauptsächlich der ÖVP – nicht beliebt macht, liegt in der Natur der Sache und gehört zum Job. Wobei viele (auch Blaue und Grüne) sagen: „Ohne ihn gäbe es in diesem riesigen Landesbetrieb keine Kontrolle. Er ist der einzige kritische Geist im Aufsichtsrat der Spitalsholding.“ In der OÖG sind alle Landesspitäler vereint, die politische Aufsicht hat Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (ÖVP), die sich im Landtag oft mit „Präsident Binder“ matcht.
Auf Reisen mit dem Landtagspräsidium
Einen Punkt gibt es aber schon, den Schwarze, Grüne und Blaue ihm übel nehmen. Im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung hat er Fragen per E-Mail versandt, die auch an die Öffentlichkeit kamen. Bei der Sitzung selbst war er dann nicht da. Da war er mit dem Landtagspräsidium in Barcelona auf Reisen. Just, als man sich in Linz mit Kirchdorf und Co. befasste, stand in Spanien eine Weinverkostung auf dem Programm. Binders Abwesenheit macht nun eine Sondersitzung notwendig.
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