„Krone“-Kommentar

Die Quadratur des Kreises als Polit-Versprechen

Kommentiert die aktuelle politische Lage: der stv. „Krone“-Chefredakteur Rainer Nowak

(Bild: Krone KREATIV/Reinhard Holl)

Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründe einen Arbeitskreis: Im Falle der Regierung geht das leicht, sie hat genug Mitglieder. Schonfrist kann man der Dreierkoalition keine geben, dafür sind die Versäumnisse der Vergangenheit zu groß.

Kanzler Christian Stocker, der die bunte Truppe offensichtlich zusammenhält, sagt, eine Industriestrategie schüttle man nicht einfach so aus dem Ärmel.

Die Regierung sollte sich um die übelsten Probleme sofort kümmern. Als da wären: Die längste Wirtschaftsrezession muss bekämpft, wie das ausgeuferte Budgetdefizit verringert werden. Das bedeutet, für Industrie und Wirtschaft müssen die Kosten runter. Für das Loch im Finanzhaushalt muss mehr gespart werden als bisher angekündigt. Nicht nur Finanzminister Markus Marterbauer weiß, dass dies eigentlich einen Widerspruch darstellt: Der Staat bräuchte mehr Einnahmen.

Geht aber nicht, dafür steigen die Ausgaben wegen der Wirtschaftskrise ähnlich: Andreas Babler verspricht geringere Wohnkosten und die Bauwirtschaft anzukurbeln. Die ist nämlich am Boden.

Eine kompliziert abzustimmende und personell ebenso widersprüchliche Regierung steht jedenfalls vor einer wahren Mammutaufgabe. Sie verspricht die sprichwörtliche Quadratur des Kreises: Die Wirtschaftsforscher Bonin und Felbermayr haben ihr bei der Klausur das Rezept dafür verraten. Wenn ja, meldet sich Stockholm wegen des Wirtschaftsnobelpreises.

Wenn nein, versprechen die drei Parteichefs zu viel. Viel zu viel.