Kommission prüft

Grundwehrdienst könnte bald verlängert werden

Milizbeauftragter Erwin Hameseder: Die geopolitischen Rahmenbedingungen haben sich „massiv negativ verändert“.

(Bild: P. Huber)

Die Dauer von sechs Monaten könnte ausgedehnt werden. Eine Kommission prüft nun eine Reform. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist – noch – in der Defensive.

Die unsichere geopolitische Lage sorgt auch hierzulande für neu-alte Denkanstöße in Sachen Verteidigungspolitik. So wird nun eine Expertenkommission des Bundesheers prüfen, ob der aktuell sechsmonatige Grundwehrdienst reformiert und die Dauer des Dienstes verlängert werden soll. Der Vorsitzende der Kommission, Milizbeauftragter Erwin Hameseder, sprach sich am Donnerstag klar für eine Verlängerung aus. Die Abschaffung der verpflichtenden Milizübungen im Jahr 2006 (unter ÖVP-Minister Günther Platter, Anm.) sei ein „gravierender Fehler“ gewesen, betonte er. Ein Bericht der Kommission soll bereits bis Herbst vorliegen.

Tanner: „Sechs Monate sind wirklich sehr kurz“
Die geopolitischen Rahmenbedingungen hätten sich „massiv negativ verändert“, sagte Hameseder. Österreich müsse jetzt wieder verteidigungsfähig werden. Auf Anfrage der „Krone“ hält auch ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner fest, dass die sechs Monate Grundwehrdienst „wirklich sehr kurz“ seien. Die Ministerin, die bisher diesbezüglich auf der Bremse stand, zeigt sich nun überzeugt, eine Lösung zu finden, die zu einer höheren Einsatzbereitschaft und zur Möglichkeit für mehr Übungen führt.

Ministerin strikt gegen Wehrpflicht für Frauen
Weiterhin sprach sie sich zudem strikt gegen einen verpflichtenden Grundwehrdienst für Frauen aus. Die Debatte über eine Verlängerung des Wehrdienstes geht schon seit Jahren, weil der Miliz die Soldaten fehlen. Die ÖVP lehnte eine Verlängerung bisher mit dem Argument ab, dass der Wirtschaft die Arbeitskräfte fehlen würden. Bezüglich verpflichtender Milizübungen brauche es „enge Abstimmungen mit Arbeitgebern und der Wirtschaft“, so Hameseder. Wie ein längerer Grundwehrdienst konkret gestaltet werden soll, ließ Hameseder offen.

Ob es in der Regierung eine Mehrheit dafür gibt, ist fraglich. NEOS wären dafür, die SPÖ eher unentschlossen.